– Weshalb Zeitwertkonten beim Arbeitgeber regelmäßig keinen Insolvenzschutz bieten – Zum 01.09.2009 trat das „Flexi-II-Gesetz“ in Kraft. Dadurch sollte das Wertguthaben aus Arbeitsvorleistung der Mitarbeiter besser gegen Verlust bei Insolvenz des Arbeitgebers geschützt werden. Heute erweist sich dies in mindestens 98% der Betriebe als unzutreffend. Arbeitszeitkonten mehrheitlich ohne Anwendbarkeit des Flexi-II-Gesetz Überwiegend handelt […]
Wenn die Betriebsrente nicht hält, was man Ihnen versprochen hat Jeden Tag erfahren wir durch Politik und Medien, dass die gesetzliche Rente einmal nicht ausreichen wird, um im Leben nach der beruflichen Karriere den gewohnten Lebensstandard zu halten. Vermeintlich sicherer fühlen sich diejenigen unter uns, die zusätzlich zur gesetzlichen Absicherung noch eine Betriebsrente abgeschlossen haben, […]
Insolvenzgläubiger müssen im Normalfall Ihre Forderungen zur Tabelle anmelden, und können damit sogleich bis zu mehr als 90% abschreiben. Die Quote liegt oft knapp oberhalb von Null. Gleichwohl gibt es zahlreiche Ausnahmen, wie man trotz Insolvenz des Schuldners doch noch zu seinem Geld kommt. Unterhaltsschulden und vorsätzliche unerlaubte Handlungen Weder für rückständige Unterhaltsschulden, […]
Insolvenzverwalter sind nicht verpflichtet die zugunsten eines Managers beziehungsweise Geschäftsleiters abgeschlossene Haftpflichtversicherung aufrecht zu erhalten. Das hat der Bundesgerichtshof (Az.: IX ZR 161/15) im April diesen Jahres entschieden. Damit entfällt der Rechtsanspruch auf die zu Gunsten des Geschäftsleiters versicherte Deckung, insbesondere auf Freistellung bei Schäden. Regelmäßig kein Direktanspruch gegen den Haftpflichtversicherer Gemäß § 108 […]
Genehmigungen bei Vormundschaft über Minderjährige, Betreuung und Nachlasspflegschaft Einleitung Für einen Volljährigen kann ein rechtlicher Betreuer bestellt werden: Die rechtliche Betreuung führt zur gesetzlichen Vertretungsmacht, § 1902. Das Vormundschaftsgericht kann einen ehrenamtlichen Betreuer (Laienbetreuer) oder einen Berufsbetreuer bestellen. Die Bestellung eines geeigneten ehrenamtlichen Betreuers ist vorrangig. Der ehrenamtliche Betreuer ist in der Regel ein […]
Welche Leistungen der Versicherungsnehmer vom Versicherer erwarten darf Passivenversicherung Ziel des Versicherungsschutzes ist, dass der Versicherungsnehmer (VN) von Haftpflichtverbindlichkeiten freigehalten wird (BGH NJW 1967, 2203). Dies wird auch Unterlassungs-und Beseitigungsansprüche nach § 1004 BGB umfassen, etwa bei Meinungsäußerungen im Internet. Entscheidend sind insbesondere die Fragen nach dem versicherten Beruf, den versicherten Tätigkeiten und den Ausschlüssen […]
Einführung: Als Objekte für eine Finanzierung über Leasing kommen sowohl Immobilien als auch bewegliche Gegenstände (Mobilien) in Frage. Bei der Verwaltung von Immobilien kommt es immer wieder zur Anschaffung von Gerätschaften, Maschinen, Fahrzeugen, bei denen sich die Frage nach der Finanzierung stellt. Dieser Beitrag gibt in seinen drei Teilen einen überblick und hilft damit dem […]
