– Weshalb das Kleinanlegerschutzgesetz nicht vor Anlageverlusten durch Niedrigzins schützt – Verpflichtung zur anlegergerechten Beratung Jede Anlageberatung muss nach dem BGH-Bond-Urteil (Bundesgerichtshof Urteil vom 14.06.2007, Az. XI ZR 12/93) anlegergerecht und objektgerecht sein. Anlegergerechte Beratung bedeutet dass der Wissensstand des Kunden über Anlagegeschäfte der vorgesehenen Art, dessen finanzielle Verhältnisse sowie dessen Risikobereitschaft und dessen […]
Kapitalanlagerecht: Fragen Sie zur rechten Zeit Der Anlegerschützer Heinz Gerlach (*1945, +2010) meinte einmal, dass der typische Kapitalanleger am Stammtisch nur drei Fragen hat: Erste Frage: Der Anleger wedelt mit verschiedenen Prospektunterlagen und fragt „Ist das was?“ Zweite Frage: „Und was ist das beste?“ Dritte Frage (meist nach Monaten oder Jahren): „Wie komme ich da […]
Abgeordnete des Deutschen Bundestages fragten: “Welche gesetzlichen Pflichten haben Lebensversicherungen, ihre Kunden vor Vertragsschluss über die Möglichkeit der Kürzung von Ansprüchen zu informieren, und wie sieht die von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) festgestellte Praxis der Lebensversicherungen aus?” Die Antwort der Bundesregierung vom 11 .01.2016 (BT-Drucksache 18/7221) darauf lautet: “Eine ausdrückliche Pflicht für Lebensversicherer, […]
Wenn es um eine erfolgreiche Altersvorsorge geht, sind Versicherungsagent oder Makler meist die ersten Ansprechpartner. In manchen Fällen ist eine komplette Rückabwicklung des Vertrages möglich. Das OLG Saarbrücken (Urteil vom 26.02.2014, Az. 5 U 64/13) entschied, daß der Versicherungsmakler auf die Unterschiede der Rürup- bzw. Basisrente zu anderen Modellen einer flexiblen Privatrente hinzuweisen hat […]
– Wann lückenhafte Beratung die komplette Rückabwicklung ermöglicht – Das OLG Saarbrücken (Urteil vom 26.02.2014, Az. 5 U 64/13) entschied, daß der Versicherungsmakler auf die Unterschiede der Rürup- bzw. Basisrente zu anderen Modellen einer flexiblen Privatrente hinzuweisen hat (so bereits: OLG Stuttgart, in: VersR 2007, 1069). So ist etwa über die fehlende ordentliche Kündbarkeit für […]
Welche gesetzlichen Pflichten haben Lebensversicherer, ihre Kunden vor Vertragsschluss über die Möglichkeit der Kürzung von Ansprüchen zu informieren, und wie sieht die von der Bafin festgestellte Praxis der Lebensversicherungen aus?“ Mit dieser Frage beschäftigte sich kürzlich der Deutsche Bundestag. Die Antwort der Bundesregierung vom (BT-Drucksache 18/7221) darauf lautet: „Eine ausdrückliche Pflicht für Lebensversicherer, ihre Kunden […]
Lebensversicherer müssen nicht über Kürzungsmöglichkeiten informieren, haften jedoch für Falschberatung aufgrund gesetzlicher Beratungspflicht. Abgeordnete des Deutschen Bundestages stellten jene Frage: “Welche gesetzlichen Pflichten haben Lebensversicherungen, ihre Kunden vor Vertragsschluss über die Möglichkeit der Kürzung von Ansprüchen zu informieren, und wie sieht die von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) festgestellte Praxis der Lebensversicherung aus?” Die […]
Insolvenzrisiken – Befugnis zur Erbringung von Rechtsberatungsdienstleistungen – Versicherungsschutz Betriebsrenten sind ein wichtiger Bestandteil der Altersversorgung. Sie erhalten ihre komplexe Stellung im deutschen Rechtssystem durch das interdisziplinäre Zusammenspiel der verschiedensten Rechtsgebiete, die für Rechts- und Steuerberater leicht zur Haftungsfalle werden können; die zahlreichen Urteile zu dieser Thematik sprechen insofern eine eindeutige Sprache. Wegen der Vielschichtigkeit […]
Aus der Reihe der Newsletter der DHBW (Duale Hochschule Baden-Württemberg) Heidenheim zum Thema “Vermittlerrecht praktisch”: An dieser Stelle beantwortet Rechtsanwalt Dr. Johannes Fiala, https://www.fiala.de, Lehrbeauftragter für Versicherungsrecht an der DHBW Heidenheim, Ihre Fragen. Fragen können Sie stellen über eine E-Mail an ott@dhbw-heidenheim.de Weder bei der gesetzlichen Rente noch bei der Altersversorgung über Kapitaldeckung lässt sich […]
Johannes Fiala, Peter A. Schramm Kapitallebensversicherung ein legaler Betrug? Bereits seit dem Urteil vom 03.06.1983 (Az. 74 O 47/83) des Landgericht Hamburg wurde die Bewertung der Kapitallebensversicherung als „legalen Betrug“ gerichtlich abgesegnet. Professor Michael Adams (Univ. Köln) legte 1997 durch seinen Aufsatz „Die Kapitallebensversicherung als Anlegerschädigung“ nach. Versicherungsvermittlerhaftung Weitere fünf Jahre später belegte eine Dissertation, […]
