Beitragsersparnis in der PKV mit Unterstützungskasse

Beitragsersparnis in der Privaten Krankenversicherung mit Unterstützungskasse/Der Notlagentarif macht es möglich Rund 5% der PKV-Versicherten (VN) befinden sich in Sozialtarifen (Standardtarif, Notlagentarif, Basistarif), mit steigender Tendenz. In den Notlagentarif werden PKV-Versicherte mit erheblichen Beitragsrückständen durch ein besonderes Mahnverfahren „ausgesteuert“, § 193 VII VVG. Weit mehr Versicherte vermindern oft nicht erst im Alter ihren Versicherungsschutz durch […]

Hanseatisches Oberverwaltungsgericht: Auch rückgedeckte Unterstützungskasse ist nicht insolvenzsicher

– Warum rückgedeckte Unterstützungskassen zur Arbeitgeberhaftung führen –   Das Hamburger OVG stellt in seinem Urt. v. 14.1.2010 (Az. 4 Bf 22/08) klar, dass auch bei rückgedeckten Unterstützungskassen (UK) ein im Vergleich zu Pensionsfonds und Direktversicherungen erhöhtes Insolvenzrisiko für Arbeitnehmer besteht. Denn die Rückdeckungsversicherungen einer UK bieten keinerlei Insolvenzschutz, sondern stellen lediglich ein Finanzierungsinstrument dar. […]

Betriebliche Altersversorgung: Drohende Insolvenzwelle bei Unterstützungskassen?

– Neue Milliardenhaftung für Arbeitgeber und Vermittler –   Risiko Unterstützungskasse: Urteile belegen Totalverlustrisiko Wiederholt entschieden Gerichte, dass das Vermögen von Unterstützungskassen (UK) grundsätzlich samt aller eventuell von ihr abgeschlossenen Rückdeckungsversicherungen in deren Insolvenzmasse fällt: Eine Klage von Mitarbeitern und Geschäftsführern hatte wiederholt keinen Erfolg (Urteile des OLG Düsseldorf vom 11.12.2007, Az. I-4 U 205/06 […]

Professionelle Selbstversicherung oder Krankenunterstützungskasse

– Aufsichtsfreie Alternativen zur privaten Krankenversicherung – I. Abgrenzung zu aufsichtspflichtigem Versicherungsgeschäft Eine weit verbreitete – irrige – Ansicht geht davon aus, was der Art nach irgendwie unter die Tätigkeit von Versicherern fällt, müsse erlaubnispflichtige Versicherung sein. Bereits ganz nahe liegende Beispiele zeigen, dass dies offensichtlich so nicht zutreffen kann. So wird beispielsweise gegen Übertragung […]

Betriebliche Altersversorgung – Facts&Fiction: Unterstützungskasse – Kapitalanlagebetrug mit eingebauter Arbeitgeber-Haftung ?

*von Johannes Fiala, Rechtsanwalt (München), MBA Financial Services (Univ.Wales), MM (Univ.), geprüfter Finanz- und Anlageberater (A.F.A.), EG-Experte (C.I.F.E.), Lehrbeauftragter (Univ. of Cooperative Education), Bankkaufmann (www.fiala.de ) und Dipl.-Math. Peter A. Schramm, Aktuar DAV (Diethardt), Versicherungsmathematischer Sachverständiger (www.pkv-gutachter.de ) “Lächle und sei froh, es könnte schlimmer kommen!” Und ich lachte und war froh – denn es […]

Gestaltung und Alternativen zur Gruppenversicherung auch ohne Vermittlerzulassung

Wenn Anbieter von Gruppenversicherungsverträgen, wie etwa Vereine und Firmen, ein eigenes monetäres Interesse mit ihrem Angebot verfolgen, bedürfen sie gegebenenfalls der Registrierung als Versicherungsvermittler. Wie Gruppenversicherungen gestaltet und gegebenenfalls Alternativen geschaffen werden können, auch wenn die Vermittlerzulassung nach § 34 GeWo fehlt.   Versicherungsunternehmen als Vermittler Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied durch Urteil vom 15.12.2022 (Az. I […]

Komplexe Vermögensverwaltung

Langfristige Planung aber bedarfsgerecht Wer Geld verdient, muss lernen mit diesem umzugehen. Zum einen gilt es die Bedürfnisse des täglichen Lebens decken zu können und zum anderen langfristig für finanzielle Stabilität zu sorgen. Die Grundbedürfnisse eines Menschen zu befriedigen sind hierbei nur die absolute Basis. In der Praxis sehen wir, dass die private Vermögensverwaltung für viele […]

Was kostet die Verwandlung von Angestellten in mithelfende Familienangehörige und zurück?

– Fallweise 50.000 EUR, Insolvenz oder drei Jahre für Betrug bzw. Abgabenhinterziehung –   Sozialversicherungs-Clearing als verhängnisvolles Betrugskonzept Bereits am 05.05.2006 fand in München das erste Symposium zur Rückholung (auch angeblich) zu Unrecht bezahlter Sozialversicherungsbeiträgen für Vermittler aller Art aus der Versicherungs-branche statt. Ziel war zunächst die Erstattung von Beiträgen durch die Deutschen Rentenversicherung Bund […]

Haftungsrisiken für Arbeitgeber bei Jobwechsel und Übernahme betrieblicher Altersversorgung (bAV)

– Versorgungskapitalübertragung oder Versicherungsnehmerwechsel – Entscheidung zwischen Pest und Cholera –   Rein statistisch beträgt die Betriebszugehörigkeit eines Mitarbeiters knapp fünf Jahre. Besitzt der Mitarbeiter eine bAV, wird er diese zum neuen Arbeitgeber mitnehmen können, jedoch nur wenn sich damit auch alter und neuer Arbeitgeber einverstanden erklären, § 4 BetrAVG.   Übertragung des Versorgungskapitals Die […]