Vertriebsrecht

Das Vertriebsrecht enthält eine Fülle an Regelungen zum nationalen und internationalen Absatz von Waren und Dienstleistungen. Wir beraten unsere Mandanten bei der rechtssicheren Gestaltung von Verträgen, insbesondere von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Lieferverträgen, Geheimhaltungsvereinbarungen, Versicherungen, Franchise- oder Handelsvertreterverträgen. Neben der Beratung zu vertriebsrechtlichen Fragen, vertreten wir Sie bei der Durchsetzungen Ihrer vertraglichen Forderungen bei Gericht. Zudem erstellen […]

Unisex – und was noch?

Die Versicherer trommeln zum Geschäft am Jahresende und werben mit vorgezogenen Unisexlösungen. Vermittler drückt aber teilweise ganz woanders der Schuh. Vor allem im Tagesgeschäft und bei der Vergütung klemmt es mächtig. portfolio international legt dar, wie die größten Klippen im Vertriebsalltag umschifft werden können. Kurz vor Weihnachten ändert sich eine mehr als 100-jährige Praxis der […]

Wahl zwischen Pest und Cholera

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass die umsatzsteuerfreie Tätigkeit als Versicherungsvermittler nicht nur darin besteht, Kunden zu suchen, sondern diese auch mit dem Versicherer zusammenzubringen. Wie der Bundesfinanzhof in seinem Urteil vom 6. September 2007 (Az. V R 50/05) festhielt, sind die Begriffe des Versicherungsvertreters und Versicherungsmaklers im Sinne des § 4 Nr. 11 UStG […]

Anspruch auf Bestandsprovision / Folge-Courtage

Abschlussprovision – Bestandsprovison bei Kündigung durch Versicherer Der Fall: Versicherungsmakler M betreute seinen Kunden, bis dem Makler sein Vertrag gekündigt wurde. Seither bekam er keine Courtage mehr vom Versicherer – und verlor seine Klage vor dem BGH mit Urteil vom 13.01.2005. Provision und Courtage: Die Vermittlerschaft wird in zwei Gruppen unterteilt. Einerseits den (Mehrfach-)-Agenten, § […]

Vermittler-Irrtümer: Der Anspruch auf Folge-Courtage

von Peter Schramm und Johannes Fiala Der Fall: Versicherungsmakler M betreute seinen Kunden, bis dem Makler sein Vertrag gekündigt wurde. Seither bekam er keine Courtage mehr vom Versicherer ? und verlor seine Klage vor dem BGH mit Urteil vom 13.01.2005. Provision und Courtage: Die Vermittlerschaft wird in zwei Gruppen unterteilt. Einerseits den (Mehrfach-) Agenten, § […]