Vertriebsrecht

Das Vertriebsrecht enthält eine Fülle an Regelungen zum nationalen und internationalen Absatz von Waren und Dienstleistungen. Wir beraten unsere Mandanten bei der rechtssicheren Gestaltung von Verträgen, insbesondere von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Lieferverträgen, Geheimhaltungsvereinbarungen, Versicherungen, Franchise- oder Handelsvertreterverträgen. Neben der Beratung zu vertriebsrechtlichen Fragen, vertreten wir Sie bei der Durchsetzungen Ihrer vertraglichen Forderungen bei Gericht. Zudem erstellen […]

Expertenrat: Riskieren Makler durch Nebenleistungen ihre Provision?

Im dritten Teil ihres Exklusiv-Beitrages für FONDS professionell ONLINE über Zusatzleistungen von Maklern behandeln Rechtsanwalt Johannes Fiala und Aktuar Peter Schramm die Frage, welche Folgen Nebendienste für die Maklervergütung haben können. Hinter diversen Zusatzleistungen, die Makler ihren Kunden anbieten, steht mehr als nur ein juristisches Fragezeichen. In zwei Veröffentlichungen haben Rechtsanwalt Johannes Fiala und der […]

Der Courtageanspruch des Versicherungsmaklers bei der Netto-Policen-Vermittlung

Durch das Urteil vom 06.03.2015 wies das Landgericht (LG Mannheim, Az. 1 S 74/14) die Klageeines Netto-Policen-Maklers auf seine Vergütung ab: „Ein in Fettdruck gestalteter Hinweis auf der vorformulierten Vergütungsvereinbarung, wonach der Vergütungsanspruch des Versicherungsvermittlers mit Zustandekommen des Versicherungsvertrags entstehe und der Kunde wegen der rechtlichen Unabhängigkeit der Vergütungsvereinbarung vom Versicherungsvertrag auch bei vorzeitiger Beendigung […]

Expertenrat: Das sollten Makler zum Inkasso wissen

Viele Makler bieten Zusatzleistungen. Eine einfache Antwort auf die Frage, welche angeboten werden dürfen, wird es aber so schnell sicher nicht geben. Rechtsanwalt Johannes Fiala und der Aktuar Peter A. Schramm führen im zweiten Teil – den ersten Teil finden Sie hier – eines Exklusiv-Beitrages für FONDS professionell ONLINE aus, welche Hindernisse und Probleme Maklern bei […]

Provisionsabgabeverbot ist tot – Rabattschlacht beginnt

„Bis zum Tag, an dem man mich wegrationalisiert, Oder als nicht programmierbar einfach aussortiert, Wenn der große Rechner kommt und alles überwacht, Meine Vorlieben und Macken voll erfaßbar macht, Auch wenn ich schon ganz und gar maschinenlesbar bin” (Reinhard Mey) Die Entscheidung der Politik, das bisherige Provisionsabgabe-Verbotes nicht durch eine neue Verordnung zu ersetzen, bedeutet […]

Unwirksame Versicherungsverträge durch nichtige Maklervollmacht

Immer wieder wird auf die Wichtigkeit von rechtswirksamen Maklerverträgen hingewiesen. Das Autorenteam Dr. Johannes Fiala und Peter Schramm erläutert in seinem Beitrag, welche Schwierigkeiten sich aus fehlenden, nicht ausreichenden oder zu umfassenden Maklervollmachten für die beteiligten Parteien ergeben.   Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 29.05.2013, Az. IV ZR 165/12) entschied bereits, dass es einem Versicherer […]

Riskieren Versicherungsmakler ohne Vollmacht ihre Existenzvernichtung?

– Gründe für die vom Versicherer aufgezwungene Umsetzung eines „Code of Conduct“ –   Grundsätzlich herrscht auch bei der Versicherungsvermittlung das Prinzip der Vertragsfreiheit. Verweigert ein Versicherungsmakler gewisse Vorgaben des Versicherers einzuhalten und sich dazu im Voraus gegenüber dem Versicherer zu verpflichten, so kann der Versicherer sich weigern, ihm eine Courtagezusage zu erteilen, denn es […]

Maklerpool oder Einkaufsgenossenschaft für Makler?

Warum Courtageansprüche des Maklers an den Maklerpool bei Insolvenz ungeschützt sind   100%ige Bestandssicherheit verspricht mancher Maklerpool in seiner Eigenwerbung, und unterlegt diese dann mit einer Wirksamkeitsgarantie. Doch gilt das überhaupt? So eine Werbung gewinnst an Gewicht, wenn eine sogenannte Professoren- und Beiratshaftung (z.B. BGH, Urteil vom 17.11.2011, Az. III ZR 103/10) für die behauptete Garantie […]

Keine Übermittlung personenbezogener Daten an Makler ohne Kundenvollmacht ?

Der neue Verhaltenskodex des GdV „Code of Conduct (CoC) Datenschutz“ – kurz Datenschutzkodex – regelt in Art. 20 unter anderem: „Personenbezogene Daten von Versicherten oder Antragstellern dürfen an einen Versicherungsmakler übermittelt werden, wenn diese dem Makler eine Maklervollmacht erteilt haben.“ Teilweise lehnen Versicherungsmakler diese Vorgabe massiv ab. Zuletzt hatte ein Branchenblatt zum organisierten Widerstand aufgerufen, […]

Beruf und Vergütung des Finanz- und Versicherungsmaklers im Umbruch durch Regulierung

Ausgewählte Herausforderungen und Megatrends im Finanzdienstleistungsvertrieb   Das Image des Finanzdienstleistungsvertriebs der Kreditinstitute und Versicherer leidet seit Jahren, insbesondere durch TV-Dokumentationen über dubiose Geschäftsmodelle oder Manipulation von Zinssätzen, Aktienkursen und Rohstoffpreisen. Auch Produktgeber stehen am Pranger, etwa wenn bis zu mehr als eine Milliarde an Anlegergeldern von Insolvenz betroffen sind, oder der Kundenprofit auf der […]