VSH: Deckungslücken bei Haftungsdach und Vermittlern

Immer wieder geraten Unternehmen aus der Kapitalanlagevermittlungsbranche in Schieflage oder verschwinden vom Markt. In deren Sog geraten eigentlich auch immer die einzelnen Vermittler, für die solche Ereignisse existenzbedrohend werden können. Jüngstes Beispiel dafür könnte jetzt das Haftungsdach der Infinus werden. Bis jetzt gilt für die Infinus noch die Unschuldsvermutung.   Als Verdacht steht ein Betrugsvorwurf […]

Vertriebsrecht

Das Vertriebsrecht enthält eine Fülle an Regelungen zum nationalen und internationalen Absatz von Waren und Dienstleistungen. Wir beraten unsere Mandanten bei der rechtssicheren Gestaltung von Verträgen, insbesondere von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Lieferverträgen, Geheimhaltungsvereinbarungen, Versicherungen, Franchise- oder Handelsvertreterverträgen. Neben der Beratung zu vertriebsrechtlichen Fragen, vertreten wir Sie bei der Durchsetzungen Ihrer vertraglichen Forderungen bei Gericht. Zudem erstellen […]

Haftungsrisiken in der Begleitmusik

Allzu häufig verlassen sich Vermittler im Kapitalanlagenvertrieb blind auf externe Gutachten und scheinbare Nachweise. Dabei liefert gerade die Begleitmusik zum Verkaufsprospekt zuweilen die Gründe, vorsichtig zu sein.   Ralf Werner Barth: “Jeder Berater ist gut beraten, sogar dazu verpflichtet, sich sorgfältig über das zu vermittelnde Produkt zu informieren.” An vielen außerbörslichen Anlageprodukten hat der Berater […]

Vermittlerrecht praktisch – „Unter welchen Umständen ist ein VSH-Versicherer zur Leistung verpflichtet?“

In der Vermögensschadenhaftpflicht (VSH) ist ein Versicherungsnehmer (VN) verpflichtet, bereits einen drohenden Schaden zu melden. Sodann muss der Versicherer (VR) tätig werden und den Fall prüfen. Innerhalb weniger Wochen (Beschleunigungsgebot) hat der VR nach eigenem pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden, ob er unbegründete Ansprüche abwehrt oder für berechtigte Ansprüche eine Entschädigung leistet. Letztlich ist der VR […]

Die Vermögenschadenhaftpflicht des Versicherungsmaklers und anderer Finanzdienstleister

Welche Leistungen der Versicherungsnehmer vom Versicherer erwarten darf Passivenversicherung Ziel des Versicherungsschutzes ist, dass der Versicherungsnehmer (VN) von Haftpflichtverbindlichkeiten freigehalten wird (BGH NJW 1967, 2203). Dies wird auch Unterlassungs-und Beseitigungsansprüche nach § 1004 BGB umfassen, etwa bei Meinungsäußerungen im Internet. Entscheidend sind insbesondere die Fragen nach dem versicherten Beruf, den versicherten Tätigkeiten und den Ausschlüssen […]

Schneeballsysteme bei Anleihen u.a. (aktueller Fall S&K)

Ein Kommentar und Handlungsempfehlungen von Rechtsanwalt Dr. Johannes Fiala. „Nein, nein, lieber Anleger: Das Geld ist nicht weg – es haben heute nur andere Personen“. Für Vermittler und Berater besteht nicht nur die Gefahr des Verlustes von Beständen und Stornoreserven. 15% Provision und mehr: Bundesgerichtshof zwingt (BGH) zur Offenlegung Für Brancheninsider stehen heute mehrere Initiatoren, Pools, […]

Newsletter “Versicherungsvertrieb und Finanzberatung” vom November 2012

Vermittlerrecht praktisch An dieser Stelle beantwortet Rechtsanwalt Dr. Johannes Fiala, https://www.fiala.de, Ihre Fragen.  Fragen können Sie stellen über eine E-Mail an ott@dhbw-heidenheim.de. „Was kann einem Versicherungsvermittler im Jahr 2013 passieren, wenn er Kunden in Investmentanlagen berät, obwohl er dafür laut Finanzanlagervermittlungsverordnung (noch) nicht registriert ist?“ Wer einen Beruf ausübt, ohne die notwendige Zulassung seiner (Berufs-)Kammer […]

Vermittlerrecht praktisch

  „Ist ein von einem Maklerunternehmen fest angestellter Vermittler ein Makler oder ein (an das Maklerunternehmen) gebundener Vertreter? Was muss bei der Vermögensschadenhaftpflicht (VSH) beachtet werden?“   Ein festangestellter Vermittler ist in seinem Verhältnis zum Maklerbetrieb allenfalls Agent (des Maklers) – aber niemals Makler, denn den "Unter-Makler" gibt es nicht. Makler ist derjenige, der mit […]

„Dann steht der Vermittler mit dem kompletten Schaden allein da“

procontra: Herr Dr. Fiala, sind Versicherungsvermittler mit einer Haftungsübernahme durch einen Versicherer und Finanzvermittler unter einem Haftungsdach aus allen Haftungsfragen fein raus? Dr. Johannes Fiala: Nein, auch solche Vermittler können ganz erheblichen persönlichen Haftungsrisiken ausge�setzt sein. Sei es, dass die Haftungs�übernahme bzw. das Haftungsdach nicht alle Schadensfälle erfasst oder ein Regressanspruch des Versicherers bzw. Finanzinstituts […]

Geprüfter Unternehmensberater bAV

“bAV gehört in die Hände von qualifizierten Beratern und ist Kernaufgabe von Unternehmens- und Steuerberatern”, sagt RA Fiala. Das Problem ist offensichtlich: Die meisten Vermittler bedienen die falsche Zielgruppe, können nur gegen Provision vermitteln und denken zumeist nur in Versicherungskategorien. Wer jedoch als Profi in der Betrieblichen Altersversorgung tätig sein will, sollte den Arbeitgeber als […]