Ihr Anwalt für Steuerrecht: Wie wir unsere Mandanten im Steuerdschungel unterstützen Das deutsche Steuerrecht gehört zu den komplexesten Steuersystemen weltweit, auch wenn die oft zitierte Geschichte von der umfassendsten Steuerliteratur der Welt wohl eine bürgerliche Mähr ist. Als Anwalt für Steuerrecht bieten wir unseren Mandanten eine Full-Service Betreuung und beraten private sowie geschäftliche Kunden in […]
Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat durch das Urteil vom 19.12.2013 (Az. 1 U 67/13) entschieden, dass sich ein Versicherer (VR) nicht nach Jahren bei Langfristschäden auf Verjährung berufen kann, wenn er zuvor ein qualifiziertes Anerkenntnis abgegeben hatte. Verjährung regelmäßig nach drei Jahren zum Jahresende Solange der Versicherungsnehmer (VN) mit dem VR wegen der Schadensregulierung korrespondiert, […]
Bei Direktzusagen und Unterstützungskassen bietet sich die externe Teilung gemäß VersAusglG an. Eine Übertragung auf die Deutsche Rentenversicherung ist dabei rentabler als eine neue Kapitaldeckung. Eine Zusage auf der betrieblichen Altersversorgung (bAV) enthält vermehrt ein höheres Rentenversprechen als ausgezahlt wird. Beim Versorgungsausgleich gibt es derzeit (noch) die Möglichkeit, eine betriebliche Altersversorgung (bAV) beispielsweise im […]
Der BGH hat mit seinen kürzlich gefällten Urteilen die Einführung von Mindestrückkaufswerten für den Fall der Kündigung von Kapital-Lebensversicherungen festgelegt (VersicherungsJournal 13.10.2005). Die Richter unterlagen dabei jedoch einem Trugschluss über die Berechnung des Rückkaufswertes, sagen Versicherungsgutachter Peter Schramm und Rechtsanwalt Johannes Fiala. Der BGH gehe offenbar davon aus, dass der Zeitwert sich aus den […]
Beim Versorgungsausgleich gibt es derzeit (noch) die Möglichkeit betriebliche Altersversorgung (bAV) beispielsweise im Falle der Scheidung „extern zu teilen“, § 17 Versorgungsausgleichsgesetz (VersAusglG). Betroffen sind Direktzusagen (auch Pensionszusagen genannt) sowie Anrechte gegenüber einer Unterstützungskasse. Der Begünstigte Ehegatte erhält dann ein Anrecht in Höhe des Ausgleichswertes beim gleichen, und wahlweise vorrangig bei einem anderen Versorgungsträger, § […]
Hat die Versicherung einen Schaden anerkannt, ihn aber über einen längeren Zeitraum hinweg trotzdem nicht reguliert, kann sie sich anschließend nicht auf eine angebliche Verjährung der Ansprüche berufen. Das hat das Oberlandesgericht Oldenburg entschieden. Was dieses Urteil im Klartext für Versicherungskunden bedeutet und was diese im Schadensfall zu beachten haben, erklären unsere Experten, Rechtsanwalt Johannes […]
Betriebliche Altersversorgung: Wie eine höhere Versorgung mit geringerem Aufwand erreicht werden kann, erläutern Dr. Johannes Fiala und Peter Schramm im Gastbeitrag für procontra-online.de. Beim Versorgungsausgleich gibt es derzeit (noch) die Möglichkeit betriebliche Altersversorgung (bAV) beispielsweise im Falle der Scheidung „extern zu teilen“, § 17 Versorgungsausgleichsgesetz (VersAusglG). Betroffen sind Direktzusagen (auch Pensionszusagen genannt) sowie Anrechte […]
– Wann ein Auskunftsanspruch nicht besteht, sowie keiner auf Rechnungslegung – Wenn ein Versicherungsnehmer davon ausgeht, dass ihm bei Ablauf einer kapitalbildenden Lebensversicherung eine höhere Bewertungsreserve zusteht, als vom Versicherer ausgezahlt, kann sich für ihn ein Auskunftsanspruch gegen den Versicherer ergeben. Der Bundesgerichtshof hat zumindest ein anderslautendes Urteil einer Vorinstanz aufgehoben (BGH, Urteil vom […]
Britische with-profits-Policen sehen geringere Garantien vor als die von deutschen Lebensversicherern angebotenen Kapitallebensversicherungen. Diese Garantien gehen zudem auf den planmäßigen Ablauftermin und gelten daher meist nicht bei vorzeitiger Kündigung oder Teilkündigung, zu Unrecht. Britische Lebensversicherer investieren hauptsächlich in Aktien, in der Vergangenheit mit einem Anteil von 50 bis 70 Prozent durchschnittlich rund fünfmal […]
Bei der Einlösung von Betriebsrentenansprüchen bestehen wirtschaftliche Spielräume In der betrieblichen Altersversorgung (bAV) sind die meisten abhängig Beschäftigten in der Situation eines Kreditgebers, denn der Arbeitgeber hat regelmäßig allenfalls einen Bruchteil der notwendigen Finanzmittel zweckgebunden zur Seite gelegt. Üblicherweise kommt der Arbeitgeber von seiner für die Vergangenheit gegebenen Zusage nicht los, denn der Mitarbeiter hat […]
