Rechtswirkungen und Rechtsfolgen von Vertretungsbescheinigungen rechtsfähiger Stiftungen

Bei Rechtsgeschäften berufen sich Stiftungsvorstände zu ihrer Legitimation gerne auf  Vertretungsbescheinigungen, die ihnen die Stiftungsaufsichtsbehörde ausgestellt hat. Fraglich sind die Rechtsqualität solcher Urkunden und die durch sie begründeten Rechtsfolgen und Rechtswirkungen. Der folgende Beitrag soll zeigen, dass die mit der Verwendung von Vertretungsbescheinigungen angestrebte Rechtssicherheit nicht erreicht werden kann.   1. Fehlendes Stiftungsregister Im deutschen […]

Erbrecht und Vorsorge: Ihr Anwalt für kompetente Beratung in München

Erbrecht: Beratung und Unterstützung zum Thema Erbe Das Thema erben und vererben ist so alt wie die Menschheit selbst und das Thema Erbrecht ein äußerst sensibler und komplexer Bereich. Nur wenige befassen sich zu Lebzeiten ausführlich mit dem Thema des Nachlasses und hinterlassen ihren Erben oftmals mehr Ärger als Vermögen. Jeder kennt die Geschichten aus […]

Bundesgerichtshof: Neue Rechtsschutzversicherung muss auch bei Widerruf alter Verträge leisten

– Wann sich der Widerruf von Kredit- und Darlehensverträgen, sowie Lebens-, Renten- und anderen Versicherungen anbietet –    Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 24.04.2013, Az. IV ZR 23/12) entschied, wann Kunden von beispielsweise Kreditinstituten (insbesondere Privatbanken, Sparkassen) sowie Versicherungsgesellschaften einen Anspruch auf Deckungszusage der Rechtsschutzversicherung (RSV) auch für früher abgeschlossene Verträge haben: Ausreichend ist dafür […]

Bücher / Fachaufsätze

Publikationen – Fachaufsätze Fiala/Schramm, Insolvenzrisiko britischer Lebensversicherer bei Verlagerung nach Irland, ExpertenReport, Ausgabe 7/2019, Seiten 60-62 Fiala/Schramm, Wann Versicherer nicht mehr zur Leistung verpflichtet sind oder Leistungen kürzen können?, ExpertenReport, Ausgabe 3/2019, Seiten 56-58 Fiala/Schramm, Keine Versicherungsdeckung bei Verweigerung der Schutzgeldzahlung, ExpertenReport, Ausgabe 11/2018. Seiten 52-56 Fiala/Schramm, Alternativen zum Lohnersatz: Haushaltsführungsschaden, Mobbingschaden und Unterhalt, Infinity […]

Erbschaft und Vorsorge

Wir beraten und unterstützen Sie bei der Gestaltung von Testamenten und Erbverträgen. Im Erbfall vertreten wir Erben, Miterben und Erbengemeinschaften bei der Inanspruchnahme oder Abwehr von Erben und vertreten Sie gegebenenfalls bei gerichtlichen Verfahren. Wir beraten unsere Mandanten bei allen relevanten Fragen des Erbrechts. Zudem erstellen wir Gutachten und sind als Mediator tätig. Auf Wunsch […]

Verjährung von Darlehen und Schenkung im Steuerrecht und bei Insolvenz

Wie lediglich fiktive Zahlungen zur Abgabenlast führen   Der Bundesfinanzhof entschied durch Beschluss vom 09.02.2015 (Az. I B 32/14), dass das Verjährenlassen von Forderungen mit anschließender Ausbuchung bei einer Kapitalgesellschaft als verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) zu versteuern ist. Nach Auffassung des Gerichts hätte ein ordentlicher Geschäftsleiter dafür Sorge getragen, dass keine Verjährung der Forderung gegenüber einer […]

Basisrenten pfändbar oder nicht?

Buch Gottwald/Mock Zwangsvollstreckung – Kommentar zu den §§ 744 – 898 ZPO mit Antrags- und Klagemustern für die Rechtspraxis, 7. Auflage   Link: https://books.google.de/books?id=KQG1CwAAQBAJ&pg=PA1430&lpg=PA1430&dq=%22Fiala/Schramm%22&source=bl&ots=jG0owMluBD&sig=6OLXuF3PhhnLlsDMIRuaOTkQDLk&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwij7MCs0KPSAhVhOpoKHZHODB84ChDoAQgmMAQ#v=onepage&q=%22Fiala%2FSchramm%22&f=false bzw. in hier und https://www.haufe.de/recht/deutsches-anwalt-office-premium/gottwaldmock-zwangsvollstreckung-zpo-851-nicht-ueber-literaturtipps_idesk_PI17574_LI3884556.html  

Verjährung von Darlehen und Schenkungen im Steuerrecht und bei Insolvenz

Wie lediglich fiktive Zahlungen zur Abgabenlast führen.   Der Bundesfinanzhof entschied durch Beschluss vom 09.02.2015 (Az. I B 32/14), dass das Verjährenlassen von Forderungen mit anschließender Ausbuchung bei einer Kapitalgesellschaft als verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) zu versteuern ist. Nach Auffassung des Gerichts hätte ein ordentlicher Geschäftsleiter dafür Sorge getragen, dass keine Verjährung der Forderung gegenüber einer […]

Verjährung von Darlehen und Schenkungen im Steuerrecht und bei Insolvenz

– Wie lediglich fiktive Zahlungen zur Abgabenlast führen –   Der Bundesfinanzhof entschied durch Beschluss vom 09.02.2015 (Az. I B 32/14), dass das Verjährenlassen von Forderungen mit anschließender Ausbuchung bei einer Kapitalgesellschaft als verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) zu versteuern ist. Nach Auffassung des Gerichts hätte ein ordentlicher Geschäftsleiter dafür Sorge getragen, dass keine Verjährung der Forderung […]