Anwalt für Bankrecht in München

Bankrecht: Beratungsfehler, Kreditfallen und mehr Als Anwalt für Bankrecht weiß ich, dass eine Bank von frühester Kindheit an zu unserem täglichen Leben gehört. Erinnern Sie sich doch nur einmal an ihr erstes Sparbuch, dass Sie vermutlich bereits in der Grundschule vom netten Sparkassenberater von nebenan bekommen haben.  Wir heben Geld ab, überweisen Rechnungen und im […]

Anwalt für Kapitalanlagerecht in München

Kapitalanlagerecht: Fragen Sie zur rechten Zeit Der Anlegerschützer Heinz Gerlach (*1945, +2010) meinte einmal, dass der typische Kapitalanleger am Stammtisch nur drei Fragen hat: Erste Frage: Der Anleger wedelt mit verschiedenen Prospektunterlagen und fragt „Ist das was?“ Zweite Frage: „Und was ist das beste?“ Dritte Frage (meist nach Monaten oder Jahren): „Wie komme ich da […]

Wann Versicherer nicht mehr zur Leistung verpflichtet sind oder Leistungen kürzen können?

– Haftungsfallen und Deckungslücken in der Krankentagegeld-Versicherung- Durch sein Urteil vom 06.07.2016 (Az. IV ZR 44/15) entschied der Bundesgerichtshof, dass Regelungen in den Musterbedingungen (§ 4 IV MB/KT 2009) intransparent und damit unwirksam sind, die eine zwangsweise Herabsetzung des versicherten Krankentagegeldes bei privaten Versicherern (VR) wegen gesunkenem Einkommen regelten, § 307 I 1 BGB.   […]

Schadenersatz vom (Berufs-)Betreuer nach Versicherungskündigung

Das OLG Koblenz (Urteil vom 28.02.2018, Az. 4 W 79/18) entschied über die Schadensersatzpflicht eines Berufsbetreuers, nachdem er eine private Krankenversicherung (PKV) nebst ergänzender Pflegeversicherung (PV) gekündigt hatte und kurze Zeit später der Leistungsfall eingetreten war.   Haftung bei absehbarem Leistungsfall trotz fehlender Mittel zur laufenden Beitragszahlung Das Gericht tenorierte, dass bei absehbarem Leistungsfall mit […]

Wenn Immobilien zu Schrottimmobilien werden

Wie finanzieren Banken und Versicherungen wucherisch überteuerte Immobilien? Schrott-Immobilien sind ein Thema für bis zu mehr als zwei Millionen betroffene Investoren. Der Investorenrat sagt: „Investiere nur in Anlagen, die Du auch selbst verstehst“, das betrifft den Zeitpunkt des Investments in Geldanlagen sowie die laufende Überwachung von Kapitalanlagen. Häufiger werden Sachverständige erst konsultiert, nachdem Vermögensverluste bereits […]

Wie das Vertrauen in die bAV zerstört werden kann

Bilanzfälschung und Bilanzverschleierung sind nach § 331 Nr. Handelsgesetzbuch (HGB) strafbar. Berühmte Beispiele solcher Manipulationen wären etwa die Konzerne Olympus und Enron, oder aus jüngerer Zeit wohl P&R. Die „Heubeck Richttafeln RT 2018 G“ (vom 20.07.2018) waren angeblich fehlerhaft erstellt und später zurückgezogen worden – dies in Verantwortung nur eines privaten Beratungsunternehmens. Damit bestand das […]

Alternativen zum Lohnersatz: Haushaltsführungsschaden, Mobbingschaden und Unterhalt

Wann Leistungen steuerfrei sind  und von Beratern oft übersehen wird ? Wer infolge eines fremdverschuldeten Gesundheitsschadens in der Erwerbsfähigkeit gemindert ist, erhält dafür Schadenersatz, der zu versteuern ist, da er Erwerbseinkommen ersetzt. Für die geminderte Fähigkeit der unentgeltlichen Tätigkeit im Haushalt erhält er einen indes steuerfreien Haushaltsführungsschaden. Auch der Schadensersatz wegen Mobbing (FG Rheinland-Pfalz, Urteil […]

Überblick: Diese Leistungen sind steuerfrei

Lohnsteuer und Sozialversicherung sind mindestens so kompliziert wie die Besteuerung der Mittelstands-GmbH. Dies liegt meist in der Hand von Steuerfachangestellten, die zwar die Verantwortung tragen, jedoch nicht allein beraten dürfen. Bis zu mehr als 50 Möglichkeiten für steuerfreie oder nur pauschal zu versteuernde Leistungen des Arbeitgebers an seine Mitarbeiter bleiben daher ungenutzt – jeweils komplett […]

Kürzung der Bewertungsreserven bzw. Überschussbeteiligungen

Das Landgericht Stuttgart (LG Stuttgart, Urteil vom 20.12.2017, Az. 16 O 157/17) verurteilte einen Versicherer (VR) dem Versicherungsnehmer (VN) einer Lebensversicherung (KLV) die „zum Stichtag 01.11.2014 entfallenden Bewertungsreserven (Überschussbeteiligung) auszubezahlen“.   Am Stichtag endete der Vertrag über die KLV. Dem Einbehalt der Bewertungsreserven stand nicht das Fehlen eines „Sicherungsbedarf“ entgegen, sondern dass der VR sich […]

Kleine oder große Güterstandsschaukel zum Vermögensschutz – absolut legale Gestaltung – oder Steuerhinterziehung Deluxe?

Kleine oder große Güterstandsschaukel zum Vermögensschutz (Asset Protection) *- betreffend den Ex-Manager eines DAX-Konzerns vermutet ein Staatsanwalt infolge der Benutzung einer Güterstandsschaukel eine Steuerhinterziehung. Der Rechtsbeistand des Betroffenen zieht eine Strafanzeige wegen mutmaßlicher Verletzung von Amts- und Dienstgeheimnissen in Betracht. Beide Erwägungen treffen den Problemkern nicht.   Denn wenn der Ex-Manager für Mio.- oder Mrd.-Schäden […]