Suchergebnisse für: Schenkung für den Todesfall

Lebensversicherung mit Begünstigung von Nichterben – Rückabwicklung für Erben

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– Wann das Bezugsrecht nicht todsicher gestaltet wurde und das Nachlassvermögen anwächst? –   Das Bezugsrecht ohne Schenkungsvertrag ist wirtschaftlich meist wertlos Das regelmäßig widerrufliche Bezugsrecht einer Lebensversicherung ist für sich nicht ausreichend dafür, dass der Begünstigte die spätere Leistung des Versicherungsunternehmens (VU) behalten darf: Der Begünstigte wäre aus der Sicht der Erben rechtsgrundlos bereichert […]

Wie GmbH-Geschäftsführer ihre Altersversorgung (nicht) behalten

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– Warum vorsichtige Geschäftsführer rechtzeitig vermögenslos werden –   Häufig kein Vermögensschutz durch Rechtsform einer Mittelstands-GmbH In der Praxis haben sich lediglich weniger als 20% der Mittelständler dafür entschieden, das Privatvermögen durch Zwischenschaltung einer GmbH vor den betrieblichen Risiken abzuschotten. Kommt es jedoch zu einer Konkurssituation stellen bis zu mehr als 90% der Geschäftsleiter den […]

BGB-Leibrenten als die bessere Alternativ zur Privaten Rentenversicherung

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In manchem Stadtarchiv finden Historiker Aufzeichnungen über einen Leibrentenkauf – wie diese. Was steckt dahinter und welche Bedeutung hat dies für uns?   Seit dem 13. Jahrhundert war der Leibrentenkauf das vorherrschende Kreditgeschäft des Mittelalters. Der künftige Rentner kaufte für einen Geldbetrag von Privatpersonen, kirchlichen Einrichtungen, Klöstern, Stiftungen oder Städten das Recht auf Bezug einer […]

Wann Widerruf und/oder Änderung eines Bezugsrechts scheitern können

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Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 25.09.2019, Az. IV ZR 99/18) hatte sich mit der Lebensversicherung eines Versicherungsnehmers (VN) zu befassen, der 1993 nach einem Unfall ins Koma gefallen war. Widerruflich bezugsberechtigt war die Ehefrau gewesen, welche 1994 geschieden wurde. Der Vater des VN teilte dem Versicherer (VR) „als Betreuer“ mit, das Bezugsrecht solle auf ihn […]

Keine Spekulation mit dem Tod durch Übertragung der Lebensversicherung

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Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 27. Juni 2018, Az. IV ZR 222/16) entschied, dass für die Versicherung des Lebens eines anderen (der versicherten Person, VP) es auch später der Zustimmung dieser VP bedarf. Dies gilt nicht nur für den ursprünglichen Vertragsabschluss, sondern auch wenn nur die Todesfall-Leistung übertragen werden soll, oder (bei Begünstigung im Todesfall […]

Kleine oder große Güterstandsschaukel zum Vermögensschutz – absolut legale Gestaltung – oder Steuerhinterziehung Deluxe?

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Kleine oder große Güterstandsschaukel zum Vermögensschutz (Asset Protection) *- betreffend den Ex-Manager eines DAX-Konzerns vermutet ein Staatsanwalt infolge der Benutzung einer Güterstandsschaukel eine Steuerhinterziehung. Der Rechtsbeistand des Betroffenen zieht eine Strafanzeige wegen mutmaßlicher Verletzung von Amts- und Dienstgeheimnissen in Betracht. Beide Erwägungen treffen den Problemkern nicht.   Denn wenn der Ex-Manager für Mio.- oder Mrd.-Schäden […]

Zuwendungen an Ehegatten und bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft sind oft rückforderbar

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Wenn Zuwendungen der gemeinschaftlichen Absicherung dienen, aber keine Schenkungen sind…. Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 06.05.2014, Az. X ZR 135/11) entschied, daß Zuwendungen an nichteheliche Lebenspartner mit dem Zweck der Absicherung für den Todesfall des Zuwendenden keine Schenkungen sind. Scheitert die Lebensgemeinschaft sind solche Zuwendungen anders als Schenkungen zurück zu gewähren.   Zuwendung oder Schenkung […]

UK der bAV kann Insolvenzmasse dauerhaft mindern

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Vor dem Insolvenzverwalter sind Vermögen geschützt – bei einem Todesfall sieht die Sache anders aus: Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 08.12.2016, Az. IX ZR 257/15) entschied, dass der allgemeine und insolvenzunabhängige Verzicht auf Herausgabe des (Rest-)Vermögens einer Unterstützungskasse (UK) zur betrieblichen Altersversorgung (bAV) wirksam sein kann. Im entschiedenen Fall waren mehr als 860 TEUR als […]

Die Beseitigung des unwiderruflichen Bezugsrechts durch Widerruf der Lebensversicherung

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– Wie Erben oder Insolvenzverwalter den Vertragswert nachträglich vereinnahmen können –   Fällt ein Lebensversicherungsvertrag in den Nachlass, so handelt es sich zunächst einmal um alle Gestaltungsrechte; wie beispielsweise die Kündigung, den Widerruf eines Bezugsrechts, die Anfechtung des Versicherungsvertrages, sowie den Widerruf des Vertragsabschlusses selbst. Der Rechtsanspruch auf Auszahlung der vertraglichen Versicherungssumme richtet sich gegen […]

Was ist das Bezugsrecht in der Lebensversicherung wert?

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Die Beseitigung des unwiderruflichen Bezugsrechts durch Widerruf der Lebensversicherung – Wie Erben oder Insolvenzverwalter den Vertragswert nachträglich vereinnahmen können  –   Fällt ein Lebensversicherungsvertrag in den Nachlass, so handelt es sich zunächst einmal um alle Gestaltungsrechte; wie beispielsweise die Kündigung, den Widerruf eines Bezugsrechts, die Anfechtung des Versicherungsvertrages, sowie den Widerruf des Vertragsabschlusses selbst. Der […]