Neuer Zündstoff aufgrund der Auslegung des LAG-Urteils zur Zillmerung

03.05.2007 Das erst kürzlich bekannt gewordene Urteil zur Zillmerung von bAV-Tarifen (siehe Link) sorgt für neuen Zündstoff in der Versicherungsbranche. Kurz Zum Hintergrund: In seinem Urteil vom 15. März 2007 entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) München, dass gezillmerte Tarife im Rahmen der arbeitnehmerfinanzierten betrieblichen Altersversorgung unzulässig und entsprechende Entgeltumwandlungsvereinbarungen unwirksam sind. Das LAG begründete seine Entscheidung […]

Arbeitgeber haftet für Zillmerung und muss doppelte Lohnkosten für die bAV zalhen

von Kanzlei Dr. Johannes Fiala Ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) München bestätigt, dass die Verrechnung der Abschlusskosten in den ersten Jahren – insbesondere durch Zillmerung – in der betrieblichen Altersversorgung (bAV) mit Entgeltumwandlung unzulässig ist. Entsprechende Vereinbarungen sind nichtig – selbst wenn der Arbeitnehmer vorher über die Abschlusskostenverrechung ausdrücklich aufgeklärt wurde. In seinen Gründen […]

Zillmerung bei Entgeltumwandlung unzulässig

Haftungspotential in Milliardenhöhe für Arbeitgeber, da sie bei betrieblicher Altersversorgung oft „doppelt zahlen“ dürfen!* *von Dr. Johannes Fiala, Rechtsanwalt (München), Mediator (Univ.), MBA Finanzdienstleistungen (Univ.Wales), MM (Univ.), geprüfter Finanz- und Anlageberater (A.F.A.), Lehrbeauftragter für Bürgerliches Recht und Versicherungsrecht (Univ. of Cooperative Education), Bankkaufmann (www.fiala.de), Dipl.-Math. Peter A. Schramm, Aktuar DAV, Sachverständiger für Versicherungsmathematik, öffentlich bestellt […]

Immenses Haftungspotenzial für Vermittler: Zillmerung in bAV unzulässig!

24.04.2007 Ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) München bestätigt, dass die Verrechnung der Abschlusskosten in den ersten Jahren – insbesondere durch Zillmerung – in der betrieblichen Altersversorgung mit Entgeltumwandlung unzulässig ist. Entsprechende Vereinbarungen sind nichtig – selbst wenn der Arbeitnehmer vorher über die Abschlusskostenverrechung ausdrücklich aufgeklärt wurde. In seinen Gründen geht das LAG darüber hinaus […]

Betriebliche und private Altersvorsorge: Zillmerung ist verfassungswidrig

Verfassungswidrigkeit der Verrechnung von Abschlusskosten: Das Bundesver- fassungsgericht (BVerfG) hat durch seinen Beschluss vom 15.02.2006 (Az. 1 BvR 1317/96, NJW 2006 S. 1783 ff.) zur Berechnung des Rückkaufswerts einer kapitalbildenden Lebensversicherung bei vorzeitiger Kündigung festgestellt, dass die Verrechnung von Abschlusskosten usw. im Wege der Zillmerung verfassungswidrig ist. Der Fall: Die Verfassungsbeschwerde eines Versicherungsnehmers, der im […]

bAV: Facts & Fiction: Bedeutet die Zillmerung eine sichere Arbeitgeberhaftung ?

*von Johannes Fiala, Rechtsanwalt (München), MBA Financial Services (Univ.Wales), MM (Univ.), geprüfter Finanz- und Anlageberater (A.F.A.), EG-Experte (C.I.F.E.), Lehrbeauftragter (Univ. of Cooperative Education), Bankkaufmann (www.fiala.de) und Diplom-Mathematiker Peter A. Schramm, Aktuar DAV (Diethardt), Versicherungsmathematischer Sachverständiger (www.pkv-gutachter.de) “Je weniger die Leute wissen, wie Würste und Gesetze gemacht werden, desto besser schlafen sie.? (Otto Eduard Leopold von […]

bAV: Zillmerung ist verfassungswidrig

*von Johannes Fiala, Rechtsanwalt (München), Mediator (Univ.), MBA Financial Services (Univ.Wales), MM (Univ.), geprüfter Finanz- und Anlageberater (A.F.A.), EG-Experte (C.I.F.E.), Lehrbeauftragter (Univ. of Cooperative Education), Bankkaufmann (www.fiala.de) ?Es gibt doch eine Garantie für die Rente. Die Rente wird immer gezahlt.? (Norbert Blüm) Verfassungswidrigkeit der Verrechnung von Abschlußkosten: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat durch seinen Beschluß vom […]

bAV: Strafbarkeitsrisiko – Zillmerung ohne Versicherungsschutz ? ? oder ?Zillmerung gut ? alles gut? *

*von Johannes Fiala, Rechtsanwalt (München), MBA Financial Services (Univ.Wales), M.M. (Univ.), geprüfter Finanz- und Anlageberater (A.F.A.), EG-Experte (C.I.F.E.), Bankkaufmann (www.fiala.de) Der Versicherungsvermittler (Agent und Makler) ist nicht durch eine Vermögenschadendeckung (VSH) versichert, wenn er vorsätzlich oder wissentlich seine Pflichten verletzt. Was bedeutet diese für die Praxis des Vermittlers? Wissentlicher Pflichtverstoß ? keine VSH-Deckung: In den […]