Versicherungsrecht: Rechtzeitig informieren Heutzutage gibt es nahezu keinen Aspekt des Lebens, der sich nicht durch eine Versicherung absichern lässt. Das Feld des Versicherungsrechts ist breit gefächert und findet sowohl im Bereich privater Vorsorge als auch in der unternehmerischen Risikominimierung Anwendung. Viele Versicherungen gelten hierbei fast schon als Basisaustattung für ein “sorgloses” Leben. So sind beispielsweise Haftpflicht-, Kranken- und Hausratversicherung […]
Das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 18.02.2020, Az. 3 AZR 206/18) entschied, dass ein Arbeitgeber schon deshalb keinen Schadensersatz schuldete, nachdem er bei einer Informationsveranstaltung über Beitragspflichten zur Sozialversicherung nicht richtig unterrichtet hatte, schlicht weil er das Thema Sozialversicherung gar nicht ansprach. Dann musste er eben auch nicht auf geplante Änderungen des Gesetzgebers hierzu hinweisen, […]
– Wie können Versicherte auf die damit steigende Insolvenzgefahr reagieren? – Bis zu mehr als eine Million Englischer Lebensversicherungen (With-Profit-Produkte) sollen nach Irland verlagert werden Indes ist es bei genauem Hinsehen völlig unnötig, für die bestehenden Verträge Großbritannien (GB) zu verlassen. Bestehende Verträge müssen vom Brexit nicht berührt sein Lediglich für das […]
– Haftungsfallen und Deckungslücken in der Krankentagegeld-Versicherung- Durch sein Urteil vom 06.07.2016 (Az. IV ZR 44/15) entschied der Bundesgerichtshof, dass Regelungen in den Musterbedingungen (§ 4 IV MB/KT 2009) intransparent und damit unwirksam sind, die eine zwangsweise Herabsetzung des versicherten Krankentagegeldes bei privaten Versicherern (VR) wegen gesunkenem Einkommen regelten, § 307 I 1 BGB. […]
Falsche Steuerdaten beim Lebensversicherer führen zu massenhaft überhöhter Steuer Das Finanzgericht Münster (FG, Urteil vom 30.01.2018, Az. 5 K 3324/16 E) entschied kürzlich, dass eine vor Altersrentenbeginn endende Berufsunfähigkeitsrente nicht entsprechend einer Basisrente zum größten Teil, sondern mit weit weniger als der Hälfte zu versteuern ist. Denn sie ist wie bei sonstigen (Renten-)Einkünften nur mit […]
– Was bewirken Privatgutachten bei Strafverteidigung und Zivilklage? – Das Landgericht Chemnitz (Beschluss vom 03.07.2018, Az. 2 Qs 241/18) entschied – nach einem Freispruch – dass auch die Kosten eines anthropologischen Sachverständigengutachtens zu den marktüblichen Sätzen von der Staatskasse zu erstatten sind. Der Privatgutachter hatte nachgewiesen, dass der Kfz-Halter nach dem Photo in den […]
Das Bundessozialgericht (BSG, Urteil vom 10.10.2017, Az. B 12 KR 2/16) entschied, das auf Leistungen aus einer freiwilligen Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung und/oder privaten Rentenversicherung keine Krankenversicherungsbeiträge geschuldet werden. Im entschiedenen Fall bezog der Kläger seit 2008 eine BU-Rente. Urplötzlich, irgendwann im Jahre 2011 begann das „Versorgungswerk“ auf Rentenzahlungen des in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Pflichtversicherten Rentners noch […]
Das Bundessozialgericht (BSG, Urteil vom 10.10.2017, Az. B 12 KR 2/16) entschied, das auf Leistungen aus einer freiwilligen Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung und/oder privaten Rentenversicherung keine Krankenversicherungsbeiträge geschuldet werden. Versorgungswerk der Presse hatte sich geirrt oder getäuscht? Im entschiedenen Fall bezog der Kläger seit 2008 eine BU-Rente. Urplötzlich, irgendwann im Jahre 2011 begann das „Versorgungswerk“ auf Rentenzahlungen […]
Der BGH hat entschieden, dass – völlig unabhängig vom Widerruf – auch ein Schadenersatzanspruch für die Rückabwicklung einer Lebensversicherung ausreichen kann – ach bei ab 2008 abgeschlossenen Verträgen. Der BGH entschied durch sein aktuelles Urteil vom 28.06.2017 (Az. IV ZR 440/14), dass – völlig unabhängig vom Widerruf – auch ein Schadensersatzanspruch für die Rückabwicklung […]
Wenn die Deckung bei vom Antrag abweichenden Versicherungsscheinen nicht zum Risiko passt, was ist dann eigentlich noch versichert? Und was nicht? Die Antwort darauf liefern Dr. Johannes Fiala und Dipl.-Math. Peter A. Schramm. „Einmal hast du den Vortheil gehabt,“ sprach der Teufel, „aber für das nächstemal soll das nicht gelten. Dein ist was über […]
