– Warum sich für viele Kamine und Kamineinsätze gar nichts ändert ? – Der Kamin als Backup beim Heizen In Zeiten sogenannter Energiekrisen nebst Blackout-Gefahren, kommen Kaminöfen wieder in Mode. Wer die Regeln der Bundesimmissionschutz-Verordnung (BlmSchV) als Betreiber nicht kennt, wird häufig durch Hersteller oder Kaminkehrer in die Irre geführt. Abgas-Grenzwerte gibt es bei […]
– Rechtswidrige Leistungsverweigerung durch Berufung auf fehlende medizinische Notwendigkeit – Einige Mitarbeiter von Leistungsabteilungen in der PKV betreiben bei potentiell bis zu mehr als neun Millionen PKV-Versicherten eine strategische Schadensregulierung. Dies bedeutet, dass man ggf. auch die obergerichtliche Rechtsprechung ignoriert und durch eigene Maßstäbe der Auslegung von Musterbedingungen der Privaten Krankenversicherung (MB/KK 2009) versucht […]
– Gestaltungsmöglichkeiten beim Altersvorsorgevermögens in Versorgungskammern – Bereits das Oberverwaltungsgericht (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26.05.2010, Az. 6 A 10320/10.OVG) wies die Klage eines Arztes ab, der festgestellt haben wollte, dass seiner Ehefrau später eine Witwenrente vom Versorgungswerk zusteht. Versorgungswerke betreiben Versicherungsgeschäft Die (Pflicht-)Mitglieder bezahlen an ihre Versorgungskammer Beiträge, aus denen eine Absicherung bei […]
– Wie bei Pfändung einer von Dritten gestellten Kaution auch noch Steuern anfallen – Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 22.07.2004, Az. IX ZR 132/03) erkennt in ständiger Rechtsprechung an, dass hinterlegte Strafkautionen und andere Sicherheitsleistungen durch Gläubiger des Schuldners pfändbar sind. Dies gilt sowohl für den Steuerhinterzieher, dessen Strafkaution die Fluchtgefahr abmildert, als auch […]
– Chancen und Risiken für Versicherungsnehmer und ihre Versicherungsmakler – Ausländische Versicherungsgesellschaften, insbesondere aus dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) und aus der Europäischen Union (EU) treten verstärkt in den Wettbewerb mit inländischen Anbietern. Für Versicherungsvermittler und Versicherungskunden entstehen damit Risiken, aber auch Chancen. Regelmäßig notwendiges Notifikationsverfahren EWR- und EU-Versicherer müssen bei ihrer heimatlichen Finanzaufsichtsbehörde […]
– Wie sehen die Szenarien einer Abwicklung bei Versicherungen wegen Niedrigzinsen aus ? – Kunden von Lebensversicherern sind erschüttert: Am 16.12.2014 meldete die Wirtschaftspresse, dass ein Schweizer Lebensversicherer nun Insolvenz angemeldet habe, und Opfer der Niedrigzinsen geworden sei. Die 13.000 Policen wurden von einer Auffanggesellschaft übernommen. Dabei gelten Lebensversicherungsgesellschaften aus der Schweiz wegen ihrer […]
– Wie ahnungslose Vermittler und Schulungsleiter statt über LOS direkt ins Gefängnis gehen – Am 05.11.2014 verhaftete der zentrale Kriminaldienst Lüneburg zwei Versicherungsvermittler wegen gewerbsmäßigem Betrug. Die Vermittler veranlassten ihre Kunden bestehende Renten- und Lebensversicherungen zu kündigen um anschließend neue angeblich rentablere Versicherungen abzuschließen. Wahrheitswidrig wurde den Kunden vorgespiegelt, dass sich die Beiträge der […]
– Wie Versicherungsvermittler und -makler für falsche Sachverhaltsermittlung und andere Fehler einstehen – Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 12.03.2014, Az. IV ZR 306/13) wies die Klage eines Versicherungsnehmers (VN) gegen seinen Versicherer auf Schadensersatz wegen unzureichender Belehrung ab. Der VN oder sein Versicherungsmakler hatten beim Antrag auf Versicherungsschutz arglistig unrichtig Angaben gemacht, woraufhin der Versicherer […]
– Wann Versicherungsmakler und Agenten für Unversichertes wie Versicherer haften – Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) beziffert die versicherten Schäden der Flutkatastrophe im Juli auf rund 7 Mrd. Euro. Für ganz oder teilweise nicht versicherte Schäden käme indes auch die Einstandspflicht des häufig „betreuenden“ Versicherungsvermittlers in Betracht. Während 99 % der Gebäude entsprechend […]
– Weshalb das Kleinanlegerschutzgesetz nicht vor Anlageverlusten durch Niedrigzins schützt – Verpflichtung zur anlegergerechten Beratung Jede Anlageberatung muss nach dem BGH-Bond-Urteil (Bundesgerichtshof Urteil vom 14.06.2007, Az. XI ZR 12/93) anlegergerecht und objektgerecht sein. Anlegergerechte Beratung bedeutet dass der Wissensstand des Kunden über Anlagegeschäfte der vorgesehenen Art, dessen finanzielle Verhältnisse sowie dessen Risikobereitschaft und dessen […]
