Versicherungsrecht: Rechtzeitig informieren Heutzutage gibt es nahezu keinen Aspekt des Lebens, der sich nicht durch eine Versicherung absichern lässt. Das Feld des Versicherungsrechts ist breit gefächert und findet sowohl im Bereich privater Vorsorge als auch in der unternehmerischen Risikominimierung Anwendung. Viele Versicherungen gelten hierbei fast schon als Basisaustattung für ein “sorgloses” Leben. So sind beispielsweise Haftpflicht-, Kranken- und Hausratversicherung […]
Kurzarbeitergeld (KUG) gibt es als Sozialleistung gemäß dem dritten Sozialgesetzbuch nur subsidiär. Nach gesetzlicher Regelung werden Leistungen bzw. versicherungsvertragliche Rechtsansprüche aus einer Betriebsschließungsversicherung (BSV) angerechnet, also abgezogen. Dies soll sich nun durch eine Anordnung der Bundesanstalt für Angestellte (BA) vorübergehend geändert haben. Wirklich?
Insolvenzgläubiger müssen im Normalfall Ihre Forderungen zur Tabelle anmelden, und können damit sogleich bis zu mehr als 90% abschreiben. Die Quote liegt oft knapp oberhalb von Null. Gleichwohl gibt es zahlreiche Ausnahmen, wie man trotz Insolvenz des Schuldners doch noch zu seinem Geld kommt. Unterhaltsschulden und vorsätzliche unerlaubte Handlungen Weder für rückständige Unterhaltsschulden, […]
Durch sein Urteil vom 28.02.2018 entschied der Bundesgerichtshof (BGH, Az. XII ZR 94/17), dass „ein Ehegatte die auf seinen Partner laufende Vollkaskoversicherung für das Familienfahrzeug auch ohne dessen Vollmacht kündigen kann“, wie es die Pressemeldung nicht ganz zutreffend formulierte: Denn Ehegatten besitzen bereits eine gesetzliche Vollmacht (nebst gesetzlicher Ermächtigung zur Mitverpflichtung des Ehegatten), die […]
Sanktionen sind seit Jahrhunderten in Mode, und werden gebrochen. Die Witwe Barbe-Nicole Clicquot-Ponsardin betraf als Reaktion auf den Russland-Feldzug von Napoleon jenes Embargo, welches der russische Zar gegen französische Produkte 1812 verhängt hatte. Die Witwe heuerte ein niederländisches Schiff an, ließ es mit über 10.000 Flaschen des Jahrgangs 1811 beladen, und freute sich als es […]
Sanktionen sind seit Jahrhunderten in Mode, und werden gebrochen. Die Witwe Barbe-Nicole Clicquot-Ponsardin betraf als Reaktion auf den Russland-Feldzug von Napoleon jenes Embargo, welches der russische Zar gegen französische Produkte 1812 verhängt hatte. Die Witwe heuerte ein niederländisches Schiff an, ließ es mit über 10.000 Flaschen des Jahrgangs 1811 beladen, und freute sich als es […]
Auch von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) beaufsichtigte Versicherungsprodukte können wegen Sittenwidrigkeit nichtig sein. Dies gilt dann auch für den dahingehenden Vertrag mit Beratern und Vermittlern. Der Anleger hat daher dann auch keinen Anspruch darauf, vor Falschberatung geschützt zu werden: Eine Enthaftung ganz ohne Vermögensschadenhaftpflicht (VSH). Sittenwidrig sind Kapitalanlagen, deren Rendite vom Tod von […]
Versicherungsgesellschaften haben ihren Kunden vor Vertragsabschluss gemäß § 7 Absatz 1 Versicherungsvertragsgesetz (VVG 2008) die „Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Versicherungsbedingungen sowie die in einer Rechtsverordnung nach Absatz 2 bestimmten Informationen in Textform mitzuteilen“. Dies galt bereits gemäß § 5a VVG (a.F.) bei Lebensversicherungen, die vor dem 01.01.2008 abgeschlossen wurden. Nur bei letzteren war das […]
Der Widerruf einer Lebensversicherung ist nach wie vor eine komplizierte Angelegenheit. Mancher Versicherer wird den Widerruf erst mal pauschal mit Textbausteinen ablehnen und im zweiten Anlauf bei einem Rest an Kunden schlicht anerkennen und dem Versicherungsnehmer nicht selten weniger als den Rückkaufswert ausbezahlen. Wohl dem, der eine Rechtsschutzversicherung hat. Aber wie ist in diesem Fall […]
Ein Beitrag aus der Serie “Vermittlerrecht praktisch” der DHBW Heidenheim: Das OLG Celle (Urteil vom 10.05.2012, Az. 8 U 213/11) entschied: “Kann ein Versicherungsnehmer, der seinen Wohngebäudeversicherer gewechselt hat, nicht im Sinne von § 286 ZPO nachweisen, zu welcher Zeit ein Leitungswasserschaden eingetreten ist, so dass nicht geklärt werden kann, welcher der Versicherer einzustehen hat, […]
