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Artikel zum Thema: Arbeitgeberhaftung
bAV: Arbeitgeber haften für schlechte Renditen
Laut Urteil haften Arbeitgeber, wenn ein bAV-Träger – etwa eine Pensionskasse – seine Leistungen satzungsgemäß herabsetzt. Durch das anhaltende Niedrigzinsniveau muss bald so gut wie jeder Arbeitgeber mit bAV-Zusagen damit rechnen. Welche Risiken konkret lauern. Rechtliches Risiko des Arbeitgebers Vermittler behaupten gerne, dass die Auslagerung einer Versorgungszusage auf externe Träger der bAV (z.B. Unterstützungskasse, […]
bAV: Zillmerung bei Entgeltumwandlung unzulässig
Milliardenhaftung für Arbeitgeber, Vermittler und Anbieter – Arbeitgeber wegen betrieblicher Altersversorgung erfolgreich verklagt. Wenige Tage vor der mündlichen Verhandlung (Az. 3 AZR 376/07) vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) erkannte der verklagte Arbeitgeber offenbar die Aussichtslosigkeit seiner Revision. Das Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) München vom 15.03.2007 (Az. 4 Sa 1152/06) wurde nun rechtskräftig, nachdem der Arbeitgeber seine […]
Betriebsrente
Warum sie durch Niedrigzinsen gefährdet sind und wer für sie haftet Ein neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) bestätigt, dass Arbeitgeber haften, wenn ein Träger der betrieblichen Altersversorgung (bAV) seine Leistungen satzungsgemäß herabsetzt. Durch das anhaltende Niedrigzinsniveau, spätestens seit Einführung des Euro, muss bald so gut wie jeder Arbeitgeber mit bAV-Zusagen damit rechnen. Rechtliches Risiko des […]
Arbeitgeberhaftung bei Betriebsrenten: Ungleiche Tarife für Männer und Frauen
Neues Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Der EuGH verpflichtet auch Arbeitgeber in der betrieblichen Altersversorgung, ab 21. Dezember 2012 nur noch sogenannte „Unisex-Tarife” zu verwenden, etwa beim Einsatz von Direktversicherungen. Bisher bekommen Arbeitnehmerinnen bei gleich hohem Beitrag eine geringere Betriebsrente als Arbeitnehmer, denn Männer besitzen eine kürzere Lebenserwartung und bekommen deshalb bei gleichem […]
Unisex-Umstellung 2013 – neue Tarife ab sofort beachten
Der Gesetzgeber hat durch das Betriebsrentengesetz den Arbeitgebern eine Zusatzaufgabe „als uneigennützige Kapitalanlage-Manager“ ihrer Mitarbeiter aufgebürdet und nimmt sie dafür auch in die Haftung. Die Autoren erläutern, was Arbeitgeber, aber auch in den Personalbereich der Unternehmen eingebundene Berater, ab 2012 beachten müssen, um den Vorgaben des Gesetzgebers haftungsfrei nachzukommen. (Red.) Ein neues Urteil des […]
Arbeitgeber in der Falle
Entgeltumwandlung mit Versicherungslösungen: Arbeitgeber haben durch betriebliche Altersvorsorge doppelte Lohnkosten. Eine Arbeitnehmerin hatte ihren Arbeitgeber gebeten, für Sie einen Teil ihres Gehaltes in einer betrieblichen Altersversorgung anzulegen (Entgeltumwandlung). Nachdem 6.230 Euro binnen dreier Jahre in ein “betriebliches Versorgungswerk” vom Arbeitgeber überwiesen waren, endete das Arbeitsverhältnis. Das betriebliche Versorgungswerk teilte mit, dass 639 Euro von […]
Arbeitnehmerschaden durch betriebliche Altersversorgung
Das Landesarbeitsgericht München hat in einem Urteil vom 15. März 2007 (Aktenzeichen 4 Sa 1152/06) einen Arbeitgeber verurteilt, einem früheren Mitarbeiter die Differenz zwischen der „Beitragssumme umgewandelter Lohnbeiträge“ und dem „Rückkaufswert“ zum Ende des Arbeitsverhältnis zu erstatten. Nach rund 3,5 Jahren Entgeltumwandlung über eine Unterstützungskasse mit Geldanlage bei einer Versicherung hatte der Mitarbeiter auf etwa […]
Arbeitgeberhaftung und Beratungspflicht in der bAV
Haftung des Arbeitgebers im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung Arbeitgebern und ihren Verbänden ist noch nicht ausreichend bewusst, dass sie an vorderster Front in der Verantwortung und Haftung stehen. Mancher Versicherer spielt dies herunter, um die Vermittlung seiner Produkte nicht zu gefährden. Viele Unternehmen beklagen existentielle Altlasten. Nun beispielhaft die Details: I. Allgemeine Aufklärungspflichten des Arbeitgebers […]
Wie können sich Unternehmen am besten gegen mögliche Haftungsansprüche in der bAV absichern?
Arbeitgeber haben durch betriebliche Altersvorsorge doppelte Lohnkosten?! Der Fall: Arbeitnehmer verliert rund 90% seiner betrieblichen Altersversorgung Anna M. (Name geändert) hatte ihren Arbeitgeber gebeten, für Sie einen Teil Ihres Gehaltes in einer betrieblichen Altersversorgung anzulegen (Entgeltumwandlung). Nachdem 6.230 Euro binnen dreier Jahre in ein „betriebliches Versorgungswerk“ vom Arbeitgeber überwiesen waren, endete das Arbeitsverhältnis. Das […]
