Versicherungspflicht in der der KV? Teil 1

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat sich am 15.07.2015 zur ausländischen privaten Krankenversicherung (PKV) geäußert; eingeschlossen beachtliche Rechtsirrtümer.   „Und sag ja nur nicht von einer Sache: “Ich werde dies morgen tun”, außer (du fügst hinzu): “Wenn Gott will.” Und gedenke deines Herrn, wenn du es vergißt, und sag: “Vielleicht leitet mich mein Herr zu […]

Expertenrat: Das sollten Makler zum Inkasso wissen

Viele Makler bieten Zusatzleistungen. Eine einfache Antwort auf die Frage, welche angeboten werden dürfen, wird es aber so schnell sicher nicht geben. Rechtsanwalt Johannes Fiala und der Aktuar Peter A. Schramm führen im zweiten Teil – den ersten Teil finden Sie hier – eines Exklusiv-Beitrages für FONDS professionell ONLINE aus, welche Hindernisse und Probleme Maklern bei […]

Lebensversicherung in Liechtenstein: Asset protection mit Totalausfallrisiken

„Schenkst Du Vertrauen – bist Du es los.“ (Stanislav Lec, polnischer Lyriker)   Unter „asset protection“ (Vermögensschutz) versteht man die Trennung geschäftlicher und privater Risiken bzw. Vermögensspähren, einschließlich der Einbindung von Versicherungsschutz. Gefahren für das Privatvermögen stammen vorwiegend aus dem betrieblichen Bereich (z.B. Durchgriffshaftung) oder durch Finanzierungen, aber auch wegen Trennung/Scheidung oder aus rechtlichen Auseinandersetzungen. […]

bAV – Auslagerung, Abfindung, Beseitigung

– Vermögenssicherung für Mitarbeiter oder Enthaftung für Unternehmen? –   Abfindung betrieblicher Altersversorgung (bAV) als Abgaben-Sparmodell Das Landessozialgericht Baden-Württemberg (Urteil vom 24.03.2015, Az. L 11 R 1130/14) entschied, dass auch die vorzeitige Abfindung von bAV-Anwartschaften als Versorgungsbezug zu behandeln ist, § 229 SGB V. Demnach sind darauf weder Beiträge zur Arbeitslosenversicherung noch zur gesetzlichen Rentenversicherung […]

Die Einlagensicherung bei Kreditinstituten und Wertpapierhandelshäusern, Teil 1

Wann vielleicht nur 100.000 Euro gesichert sind und der Rest ein Sanierungsgewinn der Bank wird….   Die Finanzmarktaufsicht kann keine Insolvenzen von Kreditinstituten, Wertpapierhandelshäusern oder Versicherungen verhindern. Bei Wertpapierhandelshäusern beträgt die maximale Entschädigungspflicht 90% von bis zu 20.000 Euro. Früher gab es den Bail-Out, also die Sanierung der Banken durch den Steuerzahler – die „Griechenland-Hilfe“ […]

Warum das Provisionsabgabeverbot nicht mehr anwendbar ist

Auch wenn das Provisionsabgabeverbot erstmal weiter gilt – etwas liegt in der Luft: So hatte das LG Köln entschieden, dass der Vermittler beziehungsweise Versicherungsmakler legal handelt, wenn er an Versicherte seine Provision oder Courtage ganz oder teilweise weitergibt. Bereits das Verwaltungsgericht Frankfurt hatte 2011 die Regelung zum Provisionsabgabeverbot als verfassungswidrig beurteilt. Diesbezügliche Anzeigen der BaFin […]

Arbeitgeber Pleite- Betriebsrente weg

Ein Widerruf ist häufig auch bei Versicherungen in der betrieblichen Altersversorgung (bAV) möglich. Er führt zu sofortigen Zahlungsansprüchen für Arbeitgeber, aber auch bisweilen bei Arbeitnehmern und ihren Gläubigern. Das ist bitter für die Versicherer, aber auch die Begünstigten gehen häufig leer aus.   Nachdem massenweise heute noch ein Widerrufsrecht besteht, kann ein Arbeitgeber auch heute […]

Unwirksame Versicherungsverträge durch nichtige Maklervollmacht

Immer wieder wird auf die Wichtigkeit von rechtswirksamen Maklerverträgen hingewiesen. Das Autorenteam Dr. Johannes Fiala und Peter Schramm erläutert in seinem Beitrag, welche Schwierigkeiten sich aus fehlenden, nicht ausreichenden oder zu umfassenden Maklervollmachten für die beteiligten Parteien ergeben.   Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 29.05.2013, Az. IV ZR 165/12) entschied bereits, dass es einem Versicherer […]

Versicherungen: Rückabwicklung, Widerruf und Vollstreckung bei betrieblicher Altersversorgung

Der Widerruf ist bei Lebensversicherungen (LV) ewig lange möglich. Im Schwerpunkt können hiervon um die 40% der Lebens- und Rentenversicherungen allein aus den Jahren 1995-2007 betroffen sein. Dies beruht auf Urteilen des Europäischen Gerichtshof (EuGH, Urteil vom 19.12.2013, Az. C-209/12) sowie des Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 19.11.2014, Az. IV ZR 329/14). Der Widerruf ist sehr […]

Der späte Wechsel zurück in die gesetzliche Krankenversicherung und andere Alternativen

– Warum der vollständige Abschied von der privaten Krankenversicherung fraglich ist – (Fortsetzung und letzter Teil aus der Ausgabe 5517/20. November 2015)   Option: teilweise Aufrechterhaltung der PKV Betrachtet man überschlägig nur die Prämien der PKV und der GKV winken Ersparnisse von bis zu mehr als einer viertel Million Euro, bezogen auf die Restlebenszeit. Doch […]