bAV: Steuerberater und Versicherungsmakler haften gemeinsam*

*von Stefan Oppelt (Rödermark), bAV-Unternehmensberater (www.abacus-consult.de) und Johannes Fiala (München), Rechtsanwalt (www.fiala.de) Versorgungen in einer Familien-GmbH: Ein bAV-Unternehmensberater findet bei einem zu prüfenden Betrieb, einem mittelständischen Handelsunternehmen (Familien-GmbH) folgende Situation vor: Sowohl für den Gesellschaftergeschäftsführer als auch seine Ehefrau wurde 1978 eine Pensionszusage durch die GmbH ausge-sprochen. Die Pensionszusage wurde vom betreuenden Steuerberater formuliert und […]

bAV: Reduzierter Insolvenzschutz bei Arbeitsunterbrechung

von Johannes Fiala, Rechtsanwalt (München), M.B.A. (Univ.Wales), M.M. (Univ.), geprüfter Finanz- und Anlageberater (A.F.A.), EG-Experte (C.I.F.E.), Bankkaufmann (www.fiala.de) Zwei Arbeitsverträge: Ein Angestellter war mit einer Unterbrechnung seines Arbeitsverhältnisses bei der gleichen Firma tätig. Das Arbeitsverhältnis war für ein Studium unterbrochen worden. Der Arbeitgeber sagte nach dem Studium zu, dass die frühere Betriebszugehörigkeit auf seinen Betriebsrentenanspruch […]

bAV: U-Kassen ohne Insolvenzschutz

von Johannes Fiala, Rechtsanwalt (München), M.B.A. (Univ.Wales), M.M. (Univ.), geprüfter Finanz- und Anlageberater (A.F.A.), EG-Experte (C.I.F.E.), Bankkaufmann (www.fiala.de) Wenn eine Unterstützungskasse zahlungsunfähig wird, dann kann das sehr teuer werden. Für den Arbeitgeber und im Regress für den Berater. Es war einmal: eine U-Kasse in Ratingen. Heute findet man im Internet zu der XXX U-Kasse nur […]

bAV: Gebot der Wertgleichheit ? nichtige bAV-Vermittlung?

von Johannes Fiala, Rechtsanwalt (München), M.B.A. (Univ.Wales), M.M. (Univ.), geprüfter Finanz- und Anlageberater (A.F.A.), EG-Experte (C.I.F.E.), Bankkaufmann (www.fiala.de) bAV-Handelsblatt-Forum: Nichtige Entgeltumwandung Dr.Reinecke, Vorsitzender des Ruhegeldsenates beim Bundesarbeitsgericht (BAG), hat die Bombe platzen lassen. Seine Kernaussage ist, dass Verträge zur Umsetzung der betrieblichen Altersvorsorge (teil-)-nichtig sein können. Die Versicherungsvermittler sind überrascht ? haben sie seit Jahren […]

bAV: Rentenversicherungspflicht beim GGF ?

von Johannes Fiala, Rechtsanwalt (München), M.B.A. (Univ.Wales), M.M. (Univ.), geprüfter Finanz- und Anlageberater (A.F.A.), EG-Experte (C.I.F.E.), Bankkaufmann (www.fiala.de) Das Urteil des Bundessozialgerichts: Vor dem Bundessozialgericht (BSG) verlor ein GGF mit seiner Unternehmensberatungs-GmbH: Nach dem Wortlaut der Urteilsgründe (Az. B 12 RA 1/04 R) unterliegt auch ein nur für seine eigene GmbH tätiger GmbH-Geschäftsführer der Rentenversicherungspflicht. […]

bAV: Rentenversicherungspflicht beim GGF ? Insolvenz durch Nachzahlung?

*von Johannes Fiala, Rechtsanwalt (München), M.B.A. (Univ.Wales), M.M. (Univ.), geprüfter Finanz- und Anlageberater (A.F.A.), EG-Experte (C.I.F.E.), Bankkaufmann (www.fiala.de) Scheinselbstständigkeit beim Handelsvertreter/Agenten ? die Fragen: Besteht die uneingeschränkte Verpflichtung, allen Weisungen des Auftraggebers Folge zu leisten? Besteht die Verpflichtung regelmäßig in kurzen Abständen detaillierte Berichte abzugeben? Besteht die Verpflichtung in den Räumen des Auftraggebers zu arbeiten? […]

bAV: Gebot der Wertgleichheit ? nichtige bAV-Vermittlung?

von Johannes Fiala, Rechtsanwalt (München), M.B.A. (Univ.Wales), M.M. (Univ.), geprüfter Finanz- und Anlageberater (A.F.A.), EG-Experte (C.I.F.E.), Bankkaufmann (www.fiala.de) bAV-Handelsblatt-Forum: Nichtige Entgeltumwandung Dr.Reinecke, Vorsitzender des Ruhegeldsenates beim Bundesarbeitsgericht (BAG), hat die Bombe platzen lassen. Seine Kernaussage ist, dass Verträge zur Umsetzung der betrieblichen Altersvorsorge (teil-)-nichtig sein können. Die Versicherungsvermittler sind überrascht ? haben sie seit Jahren […]

bAV: Reduzierter Insolvenzschutz bei Arbeitsunterbrechung

von Johannes Fiala, Rechtsanwalt (München), M.B.A. (Univ.Wales), M.M. (Univ.), geprüfter Finanz- und Anlageberater (A.F.A.), EG-Experte (C.I.F.E.), Bankkaufmann (www.fiala.de) Zwei Arbeitsverträge: Ein Angestellter war mit einer Unterbrechnung seines Arbeitsverhältnisses bei der gleichen Firma tätig. Das Arbeitsverhältnis war für ein Studium unterbrochen worden. Der Arbeitgeber sagte nach dem Studium zu, dass die frühere Betriebszugehörigkeit auf seinen Betriebsrentenanspruch […]

bAV: Petition gegen Pleite mit Pensionszusage

von Johannes Fiala, Rechtsanwalt (München), M.B.A. (Univ.Wales), M.M. (Univ.), geprüfter Finanz- und Anlageberater (A.F.A.), EG-Experte (C.I.F.E.), Bankkaufmann (www.fiala.de ) Petition beweist: Pensionszusage ist nicht insolvenzfest sondern pfändbar: Wo der ?Hase im Pfeffer? liegt zeigt der Bericht des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestag. In der Drucksache 15/5570 vom 01.06.2005 heißt es ?Ein Petent wendet sich gegen die […]

bAV: Brisante Arbeitgeber- und Vermittlerfragen zur Wertgleichheit

Zwei Spezialisten im Bereich betrieblicher Altersvorsorge (bAV) sollten Arbeitgeber und Vermittler kennen: Herrn Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski und den Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht (BAG), Herrn Dr. Gerhard Reinecke. Dr. Reinecke: Der Vorsitzende des Ruhegeldsenates beim BAG steht für die Aussage, dass die überwiegende Mehrheit der Entgeltumwandlungen v.a. nicht dem Gebot der “Wertgleichheit” nach dem BetrAVG […]