Vorsicht im Umgang mit der Betrieblichen Altersvorsorge

27.11.2006 Betriebsräte, Arbeitnehmer und Unternehmer tun gut daran, bei der betrieblichen Altersvorsorge sorgfältig vorzugehen. Man kann nämlich Fehler machen, die teuer zu stehen kommen können. Darauf wies uns ein Münchner Rechtsanwalt hin, der mit einer Gruppe von Experten über diese Fragen arbeitet. Mir waren diese Probleme nicht bewusst. Wir möchten die Betroffenen darauf hinweisen. Hier […]

Lebensversicherungen schulden Neuabrechnung und Nachzahlung*

*von Peter Schramm, Sachverständiger und Johannes Fiala, Rechtsanwalt Zwei Entscheidungen aus 2005 werden die Verträge der Lebensversicherer und die Abrechnungspraxis in der Zukunft massiv zu Gunsten der Verbraucher verändern: Es sind die BGH-Urteile vom 12.10.2005 (Az. IV ZR 162/03, 177/03, 245/03) und das Verfassungsgericht mit seiner Entscheidung vom 26.07.2005 (Az. 1 BvR 80/95). Vorwurf der […]

Die Betriebliche Altersvorsorge

von RA Johannes Fiala Es war einmal, so fangen die meisten Märchen an. Vor langer Zeit, also 1984 verkündete der damalige CDU Bundesarbeits- und Sozialminister Dr. Norbert Blüm ?Unsere Renten sind sicher?. Die Rentenkassen sind leer. Das Renteneintrittsalter ist zurzeit am 67.ten Lebensjahr festgemacht worden. Das bedeutet, dass sich sowohl Arbeitgeber wie auch Arbeitnehmer gemeinsam […]

Das Märchen von der sicheren Rente

Die betriebliche Altersversorgung, Fluch, Segen oder Goldregen ? dmz – Deutsche Molkerei Zeitung (Ausgabe 11 / Juni 2006, S.40-42) von RA Johannes Fiala Es war einmal, so fangen die meisten Märchen an. Vor langer Zeit, also 1984 verkündete der damalige CDU Bundesarbeits- und Sozialminister Dr. Norbert Blüm ?Unsere Renten sind sicher?. Die Rentenkassen sind leer. […]

Das Märchen vom Insolvenzschutz der Pensionszusage

Buko 2006 (vom 07. – 10. September 2006) Zahlreiche Versicherer, Steuerberater und Finanzdienstleister beruhigen den Unternehmer mit der Aussage ?Ihre betriebliche Altersvorsorge ist insolvenzgeschätzt?. Neueste BGH-Urteile und der letzte Bericht des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages zeigen: Der Insolvenzverwalter kann die Rückdeckung der Pensionszusage einziehen und verwerten ? der Pfändungsschutz läuft ins Leere. ähnlich problematisch ist […]

Lebensversicherungen in Liechtenstein

*von Johannes Fiala, Rechtsanwalt (München), MBA Financial Services (Univ.Wales), MM (Univ.), geprüfter Finanz- und Anlageberater (A.F.A.), EG-Experte (C.I.F.E.), Bankkaufmann (www.fiala.de) Vermögen und Werte durch Streuung im Ausland absichern Es gibt viele Gründe, sich mit der Lebensversicherung aus Liechtenstein zu befassen. Am bekanntesten sind das Konkursprivileg und das Versicherungsgeheimnis. Auch für die Gestaltung der Erbfolge zu […]

Betriebliche Altersvorsorge: Petition gegen Pleite mit Pensionszusage *

Petition beweist: Pensionszusage ist nicht insolvenzfest sondern pfändbar: Wo der ?Hase im Pfeffer? liegt zeigt der Bericht des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestag. In der Drucksache 15/5570 vom 01.06.2005 heißt es ?Ein Petent wendet sich gegen die uneingeschränkte Pfändbarkeit ? Er gab an, im Rahmen eines im Jahre 2002 erfolgten Insolvenzverfahrens sei seine 1989 abgeschlossene Lebensversicherung […]

bAV: über 330 Mrd. Euro Haftungspotential jährlich !!

Millionen Arbeitnehmer besitzen eine betriebliche Altersvorsorge. Jährlich fließen über 330 Mrd. Euro in die Versorgung als sogenannte Deckungsmittel.   Wie jetzt das Arbeitsgericht Stuttgart (Gz. 19 Ca 3152/04) festgestellt hat, haften Arbeitgeber für Versorgungslücken. Der Fall: Der Arbeitsvertrag mit Personalleiter P. wird beendet. Seine Firma wurde verkauft. Nun prüft er, wie die Versicherungsgesellschaft mit dem […]