Noch haften Arbeitgeber für ihre Zusagen an Mitarbeiter

Wenn Pensionskassen ihre eigenen Leistungen kürzen Seit Jahren mehren sich die Meldungen über die Herabsetzung der Leistungen bei Pensionsfonds, Lebensversicherungen und Pensionskassen. Verantwortliche Versicherungsmathematiker, Aktuare, sind dort zunehmend beunruhigt. Mit Recht, denn Arbeitgeber könnten diese Experten in Fragen der bAV-Kalkulation in Regress nehmen. Schließlich haben Arbeitgeber den Mitarbeitern unrealistisch hohe Versprechen einer Betriebsrente im Alter […]

Sozialpartnermodell bAV – Alter Wein in neuen Schläuchen

Sowohl das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BAMS) als auch das Bundesministerium für Finanzen (BMF) interessieren sich aktuell für eine Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (bAV). Einerseits geht es um das Konzept eines „neuen“ Durchführungswegs über die Tarifvertragsparteien als Träger der bAV („Nahles-Rente“). Andererseits geht es in der Diskussion um Optimierung der Förderung über das Steuer- […]

Haus schlägt Aktie – wirklich?

Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 17.06.2016, Az. V ZR 134/15) entschied, dass Schadensersatzansprüche erst dann beginnen könnten zu verjähren, wenn der Investor beispielsweise durch die Jahresabrechnung des Verwalters bzw. Mietpools erkennen kann, worauf höhere Ausgaben beruhen – im Unterschied zu den werblichen Angaben des Verkäufers von Schrottimmobilien. Schlägt der Verkäufer ein Annuitätendarlehen vor, hat er […]

Kann das „Neue Sozialpartnermodell Betriebsrente“ zunehmende Altersarmut verhindern?

– Welche Nachteile auch die neue betriebliche Altersversorgung (bAV) nicht beseitigt –   Sowohl das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BAMS) als auch das Bundesministerium für Finanzen (BMF) interessieren sich aktuell für eine Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (bAV). Einerseits geht es um das Konzept eines „neuen“ Durchführungswegs über die Tarifvertragsparteien als Träger der bAV („Nahles-Rente“). […]

PKV: Unmögliche Flucht vor steigenden Beiträgen

Zur Teuerung in der PKV trägt vieles bei. Beispielsweise Umlagen zur Quersubventionierung für den Basis-, Standard- und Notlagentarif. Wer seine PKV vor dem 01.01.2009 abgeschlossen hat kann auch in den Standardtarif wechseln – die anderen nur in den Basistarif. Auch das fehlende Kündigungsrecht des Versicherers (VR) bei Beitragsverzug verteuert die PKV. Ebenso dass immer weniger […]

Vorzeitige Rückzahlung von Festzinskrediten bei Immobilienverkauf oft unzulässig

Kreditwesen: Ohne „berechtigtes Interesse“ sind Vorfälligkeitsentgelte ein Entgegenkommen der Bank (2) Nachdem es im ersten Teil des Beitrages zur vorzeitigen Rückzahlung um die rechtlichen Hintergründe der Kreditkündigung ging, befasst sich der zweite und abschließende Teil des Beitrages mit den Konsequenzen dieses Vorgehens. Häufig steht im Vordergrund des Wunsches nach vorzeitiger Rückzahlung eines Festkredites die Hoffnung woanders […]

Vorzeitige Rückzahlung von Festzinskrediten beim Immobilienverkauf oft unzulässig

Weshalb häufig kein berechtigtes Interesse auf vorzeitige Vertragsbeendigung besteht Bei Immobilienverkauf werden meist die Bankdarlehen vom Verkäufer zurückgeführt, damit die Immobilie im Grundbuch unbelastet übertragen werden kann – mit den vorhandenen Belastungen wäre sie in der Regel unverkäuflich. Die Rückführung der Darlehen wird – lediglich – als Voraussetzung gesehen, damit die Bank die Belastungen im […]

Vorzeitige Rückzahlung von Festzinskrediten beim Verkauf von Immobilien ist oft unzulässig

Bei Immobilienverkauf werden meist die Bankdarlehen vom Verkäufer zurückgeführt, damit die Immobilie im Grundbuch unbelastet übertragen werden kann – mit den vorhandenen Belastungen wäre sie in der Regel unverkäuflich. Die Rückführung der Darlehen wird – lediglich – als Voraussetzung gesehen, damit die Bank die Belastungen im Grundbuch freigibt. Hierbei irren Kreditsachbearbeiter häufiger, indem sie der […]

Vorzeitige Rückzahlung von Festzinskrediten oft unzulässig

Bei Immobilienverkauf werden meist die Bankdarlehen vom Verkäufer zurückgeführt, damit die Immobilie im Grundbuch unbelastet übertragen werden kann – mit den vorhandenen Belastungen wäre sie in der Regel unverkäuflich. Die Rückführung der Darlehen wird – lediglich – als Voraussetzung gesehen, damit die Bank die Belastungen im Grundbuch freigibt. Hierbei irren Kreditsachbearbeiter häufiger, indem sie der […]

Alternativen zur betrieblichen Altersversorgung

Durch den Niedrigzins auf den Kapitalmärkten werden in den klassischen externen Durchführungswegen der betrieblichen Altersversorgung (bAV) nach dem Betriebsrentengesetz (BetrAVG) vielfach keine positiven Realrenditen mehr erreichbar sein. Gott sein Dank gibt es rentable Alternativen. Bei der steuerlich oder durch Zulagen-geförderten Kapitalanlage zur Altersversorgung im betrieblichen oder privaten Bereich (z.B. bAV, Riester, Basisrente) ist am Ende […]