Rückabwicklung, Widerruf und Vollstreckung bei betrieblicher Altersversorgung (bAV)

 – Sicherer Verlust der Betriebsrente bei Arbeitgeberpleite – wie Arbeitnehmer bei Direktversicherung und Entgeltumwandlung total verlieren – Der Widerruf ist bei Lebensversicherungen (LV) ewig lange möglich. Im Schwerpunkt können hiervon um die 40% der Lebens- und Rentenversicherungen allein aus den Jahren 1995-2007 betroffen sein. Dies beruht auf Urteilen des Europäischen Gerichtshof (EuGH, Urteil vom 19.12.2013, […]

Versicherungen: Rückabwicklung, Widerruf und Vollstreckung bei betrieblicher Altersversorgung

Der Widerruf ist bei Lebensversicherungen (LV) ewig lange möglich. Im Schwerpunkt können hiervon um die 40% der Lebens- und Rentenversicherungen allein aus den Jahren 1995-2007 betroffen sein. Dies beruht auf Urteilen des Europäischen Gerichtshof (EuGH, Urteil vom 19.12.2013, Az. C-209/12) sowie des Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 19.11.2014, Az. IV ZR 329/14). Der Widerruf ist sehr […]

Einlagensicherungen und Garantien bei Banken, Staatsanleihen und Versicherungen wertlos?

Alle Garantien, in deren Sicherheit man sich wiegt, haben keinen absoluten Wert. Denn entscheidend ist die Frage nach den Bedingungen und dem gesetzlichen Rahmen dafür, der politischen Rechtssicherheit sowie dem wirtschaftlichen Ausfallrisiko des Garantiegebers.   Garantiezertifikate Die Suche nach „Total-Return-Investments“, bei denen man am Ende 100% seines Investments zurück bekommt, bedeutet 40-800 Seiten Emissionsbedingungen lesen […]

Garantiert? Ist nichts mehr.

  Warum Einlagensicherungen und Garantien bei Banken, Staatsanleihen und Versicherungen wertlos sind Alle Garantien, in deren Sicherheit man sich wiegt, haben keinen absoluten Wert. Denn all diese Garantien sind an Bedingungen geknüpft, an gesetzliche Rahmen, politische Rechtssicherheit und nicht zuletzt auch an das Ausfallrisiko des Garantiegebers. Die Suche nach „Total-Return-Investments“, bei denen man am Ende […]

Garantien und Sicherungen: Am Ende wertlos?

Weshalb sich Garantien und Sicherungssysteme am Ende als wertlos erweisen müssen? Alle Garantien, in deren Sicherheit man sich wiegt, haben keinen absoluten Wert. Denn entscheidend ist die Frage nach den Bedingungen und dem gesetzlichen Rahmen dafür, der politischen Rechtssicherheit sowie dem wirtschaftlichen Ausfallrisiko des Garantiegebers.   Garantiezertifikate Die Suche nach „Total-Return-Investments“, bei denen man am […]

Im Blickpunkt: Haftungsfallen für Rechtsanwälte und Steuerberater im Zusammenhang mit der Beratung zur bAV

    Insolvenzrisiken – Befugnis zur Erbringung von Rechtsberatungsdienstleistungen – Versicherungsschutz Betriebsrenten sind ein wichtiger Bestandteil der Altersversorgung. Sie erhalten ihre komplexe Stellung im deutschen Rechtssystem durch das interdisziplinäre Zusammenspiel der verschiedensten Rechtsgebiete, die für Rechts- und Steuerberater leicht zur Haftungsfalle werden können; die zahlreichen Urteile zu dieser Thematik sprechen insofern eine eindeutige Sprache. Wegen […]

Urteilskommentar: Kein Insolvenzschutz für bav von Firmeninhabern

Das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 11.11.2014, Az. 3 AZR 404/13) entschied, wann eine Pensionszusage nicht als betriebliche Altersversorgung (bAV) unter den Schutz der Insolvenzsicherung durch den Pensionssicherungsverein aG (PSVaG) fällt, weil sie auf einer Stellung als Gesellschafter beruht – und damit nicht aus Anlass eines Arbeitsverhältnisses erteilt wurde. Allein die Mitteilung des PSVaG, dass eine […]

Der Rürup-Irrtum

Weshalb zusätzliche private Versorgung kein Garant für gute Pflege im Alter ist   In Deutschland gibt es derzeit 2,5 Mio. Pflegebedürftige. Etwa 70% werden zu Hause versorgt. Die Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung im Inland bewegen sich zumeist auf dem Niveau einer Teilkasko-Versicherung. Eine bessere Versorgung kann man beispielsweise in Dänemark, Österreich und Skandinavien erwarten – […]

Pensionskassen stressen Arbeitgeber wegen deren Ausfallhaftung gegenüber Mitarbeitern

Bei rund 87% der Pensionskassen gibt es erhöhte Haftungsrisiken für Arbeitgeber Ein Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung ist die Pensionskasse (PK). Wegen ihrer Überwachung durch das Bundesamt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ersparen sich die Arbeitgeber in diesem Fall den Beitrag zum Pensionssicherungsverein (PSVaG). Gerät der Arbeitgeber in Insolvenz, wird es jedoch auch keine Leistungen des PSVaG für […]

Pensionskassen stressen Arbeitgeber wegen deren Ausfallhaftung gegenüber Mitarbeitern

Bei rund 87 % der Pensionskassen erhöhte Haftungsrisiken für Arbeitgeber   Ein Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung ist die Pensionskasse (PK). Wegen ihrer Überwachung durch das Bundesamt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ersparen sich die Arbeitgeber in diesem Fall den Beitrag zum Pensionssicherungsverein (PSVaG). Gerät der Arbeitgeber in Insolvenz, wird es jedoch auch keine Leistungen des PSVaG für […]