bAV: Haftungsbombe statt Insolvenzschutz – Zeitwertkonto (ZWK)

von RA, Bankkaufmann Rüdiger Wilhem Lohkamp und RA, Bankkaufmann Johannes Fiala – Kanzlei Fiala, Freiesleben & Weber – RA, PA, StB & WP (München), www.fiala.de Prüfung der Plausibilität: Vermittlerpflicht auch beim Kunden an der Front: Der Bundesgerichtshof hat u.a. in seinem Urteil vom 13.01.2000, NJW-RR 1993, 1114 klargestellt, dass ein Vermittler „ungeachtet des werbenden und […]

Versorgungssicherheit selbstständig Beschäftigter dominierendes Ziel

Fachberater, Juristen und Repräsentanten trafen sich zum ersten Roundtable-Gespräch in München und diskutierten über die gegenwärtige Versorgungssituation selbstständig Beschäftigter und mitarbeitender Familienangehöriger in inhabergeführten Unternehmen. Pressemitteilung vom 27.07.06 Aus München am Tisch saßen der Rentenberater Mirko Dost; Rechtsanwalt Johannes Fiala, Jurist und geprüfter Finanz- und Anlageberater; Richard Schaurich Vorsitzender des Bund der Selbständigen, Landesverband Bayern, […]

Entgeltumwandlung mit Versicherungslösungen: Arbeitgeber haben durch betriebliche Altersversorgung doppelte Lohnkosten?

Der Fall: Arbeitnehmer verliert rd. 90% seiner betrieblichen Altersversorgung: Anna M. (Name geändert) hatte ihren Arbeitgeber gebeten, für sie einen Teil ihres Gehaltes in einer betrieblichen Altersversorgung anzulegen (Entgeltumwandlung). Nachdem 6.230 € in drei Jahren in ein „betriebliches Versorgungswerk“ vom Arbeitgeber überwiesen waren, endete das Arbeitsverhältnis. Das betriebliche Versorgungswerk teilte mit, dass 639 € von […]

Haftungsfalle Betriebsrente (Gastbeitrag Dr. Johannes Fiala)

Das aktuelle Urteil des Landesarbeitsgerichtes München zu Verlusten bei Betriebsrenten (4 Sa 1152/06, Revision zugelassen) habe ich hier in der vergangenen Woche kurz vorgestellt. Sollte es in der Revision bestätigt werden, wären die finanziellen Folgen m.E. kaum absehbar. Heute schreibt dazu in einem Gastbeitrag Rechtsanwalt Dr. Johannes Fiala, dessen Kanzlei in München die Klägerin (Arbeitnehmerin) […]

Arbeitgeber in der Rentenpflicht

Seit dem 1. Januar 2002 haben alle rentenversicherungspflichtigen Arbeitnehmer das Recht auf Entgeltumwandlung im Rahmen einer betrieblichen Altersversorgung (bAV). Praktisch jeder Arbeitgeber muss sich also in seinem eigenen und im Interesse seiner Mitarbeiter mit diesem Thema auseinandersetzen und nach Möglichkeiten der optimalen Durchführung suchen. 1984 verkündete der damalige Bundesarbeits- und Sozialminister Dr. Norbert Blüm: „Die […]

Ende der Goldgräberstimmung?

31.05.2007 Ein Urteil des Landesarbeitsgerichts München schreckt die Branche auf. Muss man sich von der Zillmerung in der bAV endgültig verabschieden? Auf dem Friedhof I der Jerusalems- und Neuen Kirchengemeinde in Berlin Kreuzberg steht ein Gedenkstein in Form eines Grabsteins, auf ihm steht: „Zum Gedenken an den Mathematiker und Direktor Dr. philos. August Zillmer, gestiftet […]

Fachleute schätzen: über 1,5 Millionen Angehörige im Betrieb falsch versichert

Ehefrau arbeitet im Betrieb mit – Im Ernstfall kein Arbeitslosengeld und keine Rente Das Rechtssystem wird von Jahr zu Jahr komplizierter, auch in der Sozialversicherung. Der Bereich von Lohnsteuer und Sozialversicherung dürfte heute etwa so komplex sein, wie die Besteuerung der GmbH. Fachleute fragen sich, ob die Komplexität das Rechtssystem bereits bis zur Grenze der […]

Betriebliche Altersvorsorge: Pensionszusage

Betriebliche Altersversorgung: Bei Gestaltungsfehlern kann es zum Sozialfall kommen Unternehmensberatungen für eine betriebliche Altersvorsorge bewerben einen Pensionszusagencheck nach zum Beispiel folgendem Muster: “Gerne übernehmen wir für Sie die fachgerechte Prüfung von Pensionszusagen. Dabei stellen wir zusätzlich sicher, dass häufige in der Praxis vorkommende Mängel ebenfalls erkannt werden.” Die Praxis erfordert jedoch mehr als viele Standardfragen, […]

Betriebliche Altersvorsorge: Pensionszusage

Betriebliche Altersversorgung: Bei Gestaltungsfehlern kann es zum Sozialfall kommen Unternehmensberatungen für eine betriebliche Altersvorsorge bewerben einen Pensionszusagencheck nach zum Beispiel folgendem Muster: “Gerne übernehmen wir für Sie die fachgerechte Prüfung von Pensionszusagen. Dabei stellen wir zusätzlich sicher, dass häufige in der Praxis vorkommende Mängel ebenfalls erkannt werden.” Die Praxis erfordert jedoch mehr als viele Standardfragen, […]

Marktbereinigung ist absehbar

In VM Nr. 12/06 wurde unter die Lupe genommen, was sich 2007 auf dem Markt für Betriebsrenten im Allgemeinen und bei einzelnen Versicherern im Besonderen tut. In der Fortsetzung wird auf die Rechtsprechung in diesem Bereich eingegangen und gesagt, wo es noch Schwächen gibt und wo die Chancen liegen. Arbeitgebern droht bei Verstößen gegen die […]