Gib mir mein Geld zurück!

(06.06.2007) von Richard Lamers Das kann teuer werden. Für den Arbeitgeber. Ein aktuelles Urteil des Münchener Landesarbeitsgerichts stärkt allen Arbeitnehmern den Rücken, die über eine Gehaltsumwandlung ihre Rente aufbessern wollen. übersicht: 1. Gib mir mein Geld zurück! 2. Deutsche Chefs in der Pflicht 3. Jenseits von Versicherungen Eine Autoverkäuferin aus Rosenheim hatte 35 Monate jeweils […]

BAV: Rechtlicher Rahmen der Honorarberatung

Letzte Aktualisierung Samstag, 18. August 2007 Warum Honorarberatung in der BAV ? In der betrieblichen Altersvorsorge einschl z. B. dem Zeitwertkonto ( ZWK ) treffen den Arbeitgeber zahlreiche Möglichkeiten einer Haftung. Dazu zählen z. B. die „ Zillmerungshaftung “, die Ausfallhaftung sowie die Pflicht beim ZWK das eingesparte Bruttogehalt nebst Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung gegen Insolvenz […]

Eins zu null gegen die Zillmerung

Von Nikolaus Bora Veröffentlicht am: 25. Juni 2007 Das Münchener Urteil erhitzt die Gemüter: Die Verbraucherschützer sprechen von einem „Durchbruch”, die Arbeitgeber wollen Rechtssicherheit und vor allem nicht haften, die Versicherer kommentieren zurückhaltend –und die aba will verhindern, dass die bAV in Misskredit gerät. Sicher ist nur: Das Spiel geht in die Verlängerung. Was wird […]

Urteil LArbG München: Arbeitgeber haftet für Zillmerung!!!

Neues Urteil des Landesarbeitsgericht München: Arbeitgeber haftet für Zillmerung. über 100 Milliarden Potential für Arbeitgeberhaftung durch Entgeltumwandlung. Arbeitgeber dürfen bei betrieblicher Altersversorgung oft „doppelt zahlen“!* *von Dr. Johannes Fiala, Rechtsanwalt (München), Mediator (Univ.), MBA Finanzdienstleistungen (Univ.Wales), MM (Univ.), geprüfter Finanz- und Anlageberater (A.F.A.), Lehrbeauftragter für Bürgerliches Recht und Versicherungsrecht (Univ. of Cooperative Education), Bankkaufmann (www.fiala.de), […]

Viele Verträge zu Betriebsrenten sind unwirksam

Verbraucherzentrale informiert über Ansprüche 18.05.2007 Nach einem neuen Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 15. März (Az.: 4 Sa 1152106) ist die Verrechnung von Abschluss- und Vertriebskosten bei der betrieblichen Altersvorsorge in den ersten Jahren unwirksam. Durch diese so genannte „Zillmerung“ verlieren Arbeitnehmer bislang bei frühzeitigem Ausscheiden aus dem Unternehmen sehr viel Geld. Altersvorsorge-Experte Erk Schaarschmidt […]

Bonitätsrisiken durch betriebliche Altersversorgung

Haftungsrisiken und überschuldung von Kreditnehmern durch mangelnde Wertgleichheit bei Entgeltumwandlung und Unterbewertung sonstiger Altersvorsorgeverpflichtungen. I. Einleitung w „Keine Zukunft vermag gutzumachen, was du in der Gegenwart versäumst.“ (Albert Schweitzer, evangelischer Theologe, Musiker, Philosoph und Arzt 1875–1965) Mit dieser einfachen Formel beginnt die Ausbildung des Bankkaufmanns in der Kreditabteilung. Doch die Tücke steckt im Detail, vor […]

Haftungsfalle Betriebsrente (Gastbeitrag Dr. Johannes Fiala)

Das aktuelle Urteil des Landesarbeitsgerichtes München zu Verlusten bei Betriebsrenten (4 Sa 1152/06, Revision zugelassen) habe ich hier in der vergangenen Woche kurz vorgestellt. Sollte es in der Revision bestätigt werden, wären die finanziellen Folgen m.E. kaum absehbar. Heute schreibt dazu in einem Gastbeitrag Rechtsanwalt Dr. Johannes Fiala, dessen Kanzlei in München die Klägerin (Arbeitnehmerin) […]

GDV zum Betriebsrenten-Urteil

Laut Fondsprofessionell.de hat inzwischen der Versichererverband GDV zu dem Münchner Betriebsrenten-Urteil Stellung genommen (vgl. Finblog vom 26.4.2007). Nach dem – nicht rechtkräftigen – Urteil des Landesarbeitsgerichtes München (4 Sa 1152/06) haftet der Arbeitgeber, wenn ein Arbeitnehmer bei Entgeltumwandlung durch “Zillmerung” einen Verlust erleidet. Zillmerung bedeutet, dass das Kundenkonto sofort mit den Abschlusskosten für die gesamte […]

Einwände der Versicherungswirtschaft – Urteil des LAG München (Gezillmerte Tarife bei Entgeltumwandlung)

In seinem Urteil vom 15.03.2007 entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) München, dass gezillmerte Tarife im Rahmen der arbeitnehmerfinanzierten betrieblichen Altersversorgung unzulässig und entsprechende Entgeltumwandlungsvereinbarungen unwirksam sind. Das LAG begründete seine Entscheidung zum einen mit in dem Betriebsrentengesetz (BetrAVG) enthaltenen Gebot der Wertgleichheit (§ 1 Abs. 2 Nr. 3 BetrAVG). Die Zillmerung bei Entgeltumwandlung stelle ferner einen […]

Landesarbeitsgericht München: Zillmerung bei Entgeltumwandlung unzulässig

Haftungspotential in Milliardenhöhe für Arbeitgeber, da sie bei betrieblicher Altersversorgung oft „doppelt zahlen“ dürfen!* *von Dr. Johannes Fiala, Rechtsanwalt (München), Mediator (Univ.), MBA Finanzdienstleistungen (Univ.Wales), MM (Univ.), geprüfter Finanz- und Anlageberater (A.F.A.), Lehrbeauftragter für Bürgerliches Recht und Versicherungsrecht (Univ. of Cooperative Education), Bankkaufmann (www.fiala.de), Dipl.-Math. Peter A. Schramm, Aktuar DAV, Sachverständiger für Versicherungsmathematik, öffentlich bestellt […]