Artikel zum Thema: Zillmerung

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Urteil LArbG München: Arbeitgeber haftet für Zillmerung!!!

Neues Urteil des Landesarbeitsgericht München: Arbeitgeber haftet für Zillmerung. über 100 Milliarden Potential für Arbeitgeberhaftung durch Entgeltumwandlung. Arbeitgeber dürfen bei betrieblicher Altersversorgung oft „doppelt zahlen“!* *von Dr. Johannes Fiala, Rechtsanwalt (München), Mediator (Univ.), MBA Finanzdienstleistungen (Univ.Wales), MM (Univ.), geprüfter Finanz- und Anlageberater (A.F.A.), Lehrbeauftragter für Bürgerliches Recht und Versicherungsrecht (Univ. of Cooperative Education), Bankkaufmann (www.fiala.de), […]

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Viele Verträge zu Betriebsrenten sind unwirksam

Verbraucherzentrale informiert über Ansprüche 18.05.2007 Nach einem neuen Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 15. März (Az.: 4 Sa 1152106) ist die Verrechnung von Abschluss- und Vertriebskosten bei der betrieblichen Altersvorsorge in den ersten Jahren unwirksam. Durch diese so genannte „Zillmerung“ verlieren Arbeitnehmer bislang bei frühzeitigem Ausscheiden aus dem Unternehmen sehr viel Geld. Altersvorsorge-Experte Erk Schaarschmidt […]

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Bonitätsrisiken durch betriebliche Altersversorgung

Haftungsrisiken und überschuldung von Kreditnehmern durch mangelnde Wertgleichheit bei Entgeltumwandlung und Unterbewertung sonstiger Altersvorsorgeverpflichtungen. I. Einleitung w „Keine Zukunft vermag gutzumachen, was du in der Gegenwart versäumst.“ (Albert Schweitzer, evangelischer Theologe, Musiker, Philosoph und Arzt 1875–1965) Mit dieser einfachen Formel beginnt die Ausbildung des Bankkaufmanns in der Kreditabteilung. Doch die Tücke steckt im Detail, vor […]

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Haftungsfalle Betriebsrente (Gastbeitrag Dr. Johannes Fiala)

Das aktuelle Urteil des Landesarbeitsgerichtes München zu Verlusten bei Betriebsrenten (4 Sa 1152/06, Revision zugelassen) habe ich hier in der vergangenen Woche kurz vorgestellt. Sollte es in der Revision bestätigt werden, wären die finanziellen Folgen m.E. kaum absehbar. Heute schreibt dazu in einem Gastbeitrag Rechtsanwalt Dr. Johannes Fiala, dessen Kanzlei in München die Klägerin (Arbeitnehmerin) […]

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GDV zum Betriebsrenten-Urteil

Laut Fondsprofessionell.de hat inzwischen der Versichererverband GDV zu dem Münchner Betriebsrenten-Urteil Stellung genommen (vgl. Finblog vom 26.4.2007). Nach dem – nicht rechtkräftigen – Urteil des Landesarbeitsgerichtes München (4 Sa 1152/06) haftet der Arbeitgeber, wenn ein Arbeitnehmer bei Entgeltumwandlung durch “Zillmerung” einen Verlust erleidet. Zillmerung bedeutet, dass das Kundenkonto sofort mit den Abschlusskosten für die gesamte […]

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Einwände der Versicherungswirtschaft – Urteil des LAG München (Gezillmerte Tarife bei Entgeltumwandlung)

In seinem Urteil vom 15.03.2007 entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) München, dass gezillmerte Tarife im Rahmen der arbeitnehmerfinanzierten betrieblichen Altersversorgung unzulässig und entsprechende Entgeltumwandlungsvereinbarungen unwirksam sind. Das LAG begründete seine Entscheidung zum einen mit in dem Betriebsrentengesetz (BetrAVG) enthaltenen Gebot der Wertgleichheit (§ 1 Abs. 2 Nr. 3 BetrAVG). Die Zillmerung bei Entgeltumwandlung stelle ferner einen […]

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Landesarbeitsgericht München: Zillmerung bei Entgeltumwandlung unzulässig

Haftungspotential in Milliardenhöhe für Arbeitgeber, da sie bei betrieblicher Altersversorgung oft „doppelt zahlen“ dürfen!* *von Dr. Johannes Fiala, Rechtsanwalt (München), Mediator (Univ.), MBA Finanzdienstleistungen (Univ.Wales), MM (Univ.), geprüfter Finanz- und Anlageberater (A.F.A.), Lehrbeauftragter für Bürgerliches Recht und Versicherungsrecht (Univ. of Cooperative Education), Bankkaufmann (www.fiala.de), Dipl.-Math. Peter A. Schramm, Aktuar DAV, Sachverständiger für Versicherungsmathematik, öffentlich bestellt […]

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Arbeitgeber zahlen oft doppelt für bAV

Das Landesarbeitsgerichts (LAG) München hat entschieden, dass die Verrechnung der Abschlusskosten in den ersten Jahren – insbesondere durch Zillmerung – in der betrieblichen Altersversorgung (bAV) mit Entgeltumwandlung unzulässig ist. In der Begründung seines Urteils hat das LAG München festgehalten, dass nun auch solche Vereinbarungen nichtig sind, die vorsehen, dass die Abschlusskosten in der bAV in […]

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Betriebliche Altersvorsorge: Unternehmer müssen mit Klagewelle rechnen

Ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts München bestätigt, dass die Verrechnung der Abschlusskosten in den ersten Jahren in der betrieblichen Altersversorgung mit Entgeltumwandlung unzulässig ist. Entsprechende Vereinbarungen sind nichtig – selbst wenn der Arbeitnehmer vorher über die Abschlusskostenverrechnung ausdrücklich aufgeklärt wurde. In seinen Gründen geht das LAG darüber hinaus davon aus, dass auch andere Formen der […]

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Betriebliche und private Altersvorsorge (bAV): Zillmerung ist verfassungswidrig *

*von Johannes Fiala, Rechtsanwalt (München), Mediator (Univ.), MBA Financial Services (Univ.Wales), MM (Univ.), geprüfter Finanz- und Anlageberater (A.F.A.), EG-Experte (C.I.F.E.), Lehrbeauftragter (Univ. of Cooperative Education), Bankkaufmann (www.fiala.de) “Es gibt doch eine Garantie für die Rente. Die Rente wird immer gezahlt.” (Norbert Blüm) Verfassungswidrigkeit der Verrechnung von Abschlußkosten: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat durch seinen Beschluß vom […]

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