Das Märchen von der unrentablen Deutschen Rentenversicherung

– Wann eine kapitalgedeckte Altersversorgung vergleichbar wäre –   Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV) lässt ihre Versicherten wissen, dass insbesondere freiwillige Einzahlungen zu einer jährlichen Rente in Höhe von 5,18% führen. Dabei eine Rendite vergleichen zu wollen ist vielfach unsinnig, denn dazu wären die steigenden Auszahlungen zu betrachten, eingeschlossen die steigende Lebenserwartung. Die Antwort auf […]

UK der bAV kann Insolvenzmasse dauerhaft mindern

Vor dem Insolvenzverwalter sind Vermögen geschützt – bei einem Todesfall sieht die Sache anders aus: Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 08.12.2016, Az. IX ZR 257/15) entschied, dass der allgemeine und insolvenzunabhängige Verzicht auf Herausgabe des (Rest-)Vermögens einer Unterstützungskasse (UK) zur betrieblichen Altersversorgung (bAV) wirksam sein kann. Im entschiedenen Fall waren mehr als 860 TEUR als […]

Durch Betreuer gekündigte Personenversicherung kann unwirksam sein

Das OLG Nürnberg (Teilurteil vom 24.03.2016, Az. 8 U 1092/15) entschied am Beispiel einer Lebensversicherung, dass die Kündigung durch den Betreuer mangels Genehmigung durch einen Gegenvormund oder das Betreuungsgericht unwirksam ist. Die (widerruflich) im Todesfall als bezugsberechtigt eingesetzte Witwe klagte gegen die Versicherungsgesellschaft erfolgreich – der Versicherer hatte bereits aufgrund unwirksamer Kündigung des Betreuers einen […]

Wenn der Insolvenzverwalter zugreift

Direktversicherung und Risikolebensversicherung Bei Insolvenz wird zwischen dem eigentlichen Insolvenzverfahren und der anschließenden mehrjährigen Wohlverhaltensphase unterschieden. Versicherungsleistungen aus der privaten und betrieblichen Altersversorgung (bAV), aber auch aus einer Risikolebensversicherung, können in beiden Phasen zur Auszahlung kommen. Dann wird der Insolvenzverwalter diese Versicherungsleistungen regelmäßig einziehen und ggf. nachträglich an die Gläubiger verteilen – und dies ganz […]

Die Kündigung von Personenversicherungen durch Betreuer ist häufig unwirksam

– Wie fehlende Genehmigung des Gegenvormunds zur Doppelleistung der Versicherer führt.   Das OLG Nürnberg (Teilurteil vom 24.03.2016, Az. 8 U 1092/15) entschied am Beispiel einer Lebensversicherung, dass die Kündigung durch den Betreuer mangels Genehmigung durch einen Gegenvormund oder das Betreuungsgericht unwirksam ist. Die (widerruflich) im Todesfall als bezugsberechtigt eingesetzte Witwe klagte gegen die Versicherungsgesellschaft […]

Personenversicherung: Was passiert bei Kündigung durch Betreuer?

Wann ist die Kündigung einer Lebensversicherung durch einen Betreuer unwirksam? Und was gilt bei anderen Personen- oder Sachversicherungen?   Das OLG Nürnberg (Teilurteil vom 24.03.2016, Az. 8 U 1092/15) entschied am Beispiel einer Lebensversicherung, dass die Kündigung durch den Betreuer mangels Genehmigung durch einen Gegenvormund oder das Betreuungsgericht unwirksam ist. Die (widerruflich) im Todesfall als […]

Kommentar: Wann Privat- und Betriebsrenten die Versorgung kürzen

Hinterbliebene reiben sich die Augen, wenn die Hinterbliebenen-Versorgung der Deutschen Rentenversicherung (DRV) nach drei Monaten bis auf Null gekürzt wird. Betroffen sind von dieser Regelung ab 2002 geschlossene Ehen oder solche, wenn beide Ehegatten ab 1962 geboren sind. In diesen Fällen werden 40 Prozent des zusätzlichen Nettoeinkommens angerechnet, also von der Hinterbliebenenversorgung abgezogen. Die Werbung […]

Bezugsrecht meistens ungesichert

Direktversicherung und Risiko-Lebensversicherung sind nicht insolvenzgeschützt: Wann Insolvenzverwalter die Versicherungsleistung einziehen Wann Insolvenzverwalter für eine Nachtragsverteilung die Versicherungsleistung einziehen Bei Insolvenz wird zwischen dem eigentlichen Insolvenzverfahren und der anschließenden mehrjährigen Wohlverhaltensphase unterschieden. Versicherungsleistungen aus der privaten und betrieblichen Altersversorgung (bAV), aber auch aus einer Risikolebensversicherung, können in beiden Phasen zur Auszahlung kommen. Dann wird der […]

Vorsicht bei der BUZ!

Das neue VVG bringt nicht in allen Fällen Verbesserungen mit sich   In der BUZ kann der Versicherer bei einer Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht den Vertrag nachträglich anpassen, zum Nachteil des Kunden. Das neue VVG gibt den Versicherern hier große Spielräume.   Der Verzicht auf das „Alles oder Nichts – Prinzip“ als ein Leitgedanke des […]

Direktversicherung und Risikolebensversicherung sich regelmäßig nicht insolvenzgeschützt

Wann Insolvenzverwalter für eine Nachtragsverteilung die Versicherungsleistung einziehen Bei Insolvenz wird zwischen dem eigentlichen Insolvenzverfahren und der anschließenden mehrjährigen Wohlverhaltensphase unterschieden. Versicherungsleistungen aus der privaten und betrieblichen Altersversorgung (bAV), aber auch aus einer Risikolebensversicherung, können in beiden Phasen zur Auszahlung kommen. Dann wird der Insolvenzverwalter diese Versicherungsleistungen regelmäßig einziehen und ggf. nachträglich an die Gläubiger […]