Sanktionen sind seit Jahrhunderten in Mode, und werden gebrochen. Die Witwe Barbe-Nicole Clicquot-Ponsardin betraf als Reaktion auf den Russland-Feldzug von Napoleon jenes Embargo, welches der russische Zar gegen französische Produkte 1812 verhängt hatte. Die Witwe heuerte ein niederländisches Schiff an, ließ es mit über 10.000 Flaschen des Jahrgangs 1811 beladen, und freute sich als es […]
Rechtsanwalt Dr. Johannes Fiala und Dipl.-Math. Peter A. Schramm haben im dritten Teil noch mehr Beispiele dafür, welche Auswirkungen Sanktionen haben können. Häufige sanktionslose Steuerhinterziehung-Deluxe Der BGH (Urteil vom 30.01.1970, Az. V ZR 139/68) versagte – ganz in der Tradition des Reichsgerichts – ausländischen (Tarn-)Gesellschaften mit tatsächlicher Verwaltung im Inland die Rechtsfähigkeit – […]
Im zweiten Teil über Sanktionen und ihre Auswirkungen zeigen Rechtsanwalt Dr. Johannes Fiala und Dipl.-Math. Peter A. Schramm weitere Fälle auf – von den Russland-Sanktionen über Kuba und die Türkei bis zum Immobilienerwerb durch Terroristen. Auch Anti-Terror-Listen beziehungsweise Verordnungen könn(t)en nichtig sein? Die Verordnungen 881/2002 und 2580/2001 kassierte der Europäische Gerichtshof (EuGH) […]
Sanktionen sind seit Jahrhunderten in Mode, und werden gebrochen. Die Witwe Barbe-Nicole Clicquot-Ponsardin betraf als Reaktion auf den Russland-Feldzug von Napoleon jenes Embargo, welches der russische Zar gegen französische Produkte 1812 verhängt hatte. Die Witwe heuerte ein niederländisches Schiff an, ließ es mit über 10.000 Flaschen des Jahrgangs 1811 beladen, und freute sich als es […]
Auch von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) beaufsichtigte Versicherungsprodukte können wegen Sittenwidrigkeit nichtig sein. Dies gilt dann auch für den dahingehenden Vertrag mit Beratern und Vermittlern. Der Anleger hat daher dann auch keinen Anspruch darauf, vor Falschberatung geschützt zu werden: Eine Enthaftung ganz ohne Vermögensschadenhaftpflicht (VSH). Sittenwidrig sind Kapitalanlagen, deren Rendite vom Tod von […]
– Wie Mitarbeiter aus Kreditinstituten und Versicherungen ihren Arbeitsplatz sichern helfen ? – „Cu è surdu, orbu e taci, campa cent’ anni ’mpaci” „Wer taub, blind und stumm ist, lebt hundert Jahre in Frieden.” – sizilianisches Sprichwort In den Vereinigten Staaten von Amerika gibt es die US-Steuerbehörde IRS (Internal Revenue Service) und die […]
Warum Vermutungsbescheinigungen und gut gemeinte Gesetze zur Kriminalität einladen Über 35 Millionen Bürger wohnen in Deutschland zur Miete. Seit 01.11.2015 haben sie bei der Meldebehörde eine Bescheinigung des Vermieters über den Ein- und Auszug vorzulegen. Eine Staatssekretärin aus dem Innenministerium meinte zur Gesetzesnovelle: “Erschwert werden durch das Bundesmeldegesetz sogenannte “Scheinanmeldungen”, also Anmeldungen für eine bestimmte […]
Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 29.07.2009 (Az. I ZR 22/07) bestätigt, dass die seit den 80er-Jahren geltende Pflicht zur Angabe von Effektivzinsen auch bei der ratenweisen Zahlung von Versicherungsprämien mit Ratenzuschlägen gilt. Die Regel bei Versicherungsprämien ist die Fälligkeit einer Jahresprämie zum Versicherungsbeginn – diese kann dann z. B. in monatlichen Raten […]
Aktuelles BGH-Urteil: Versicherungskunden steht Rückzahlung zu Ein bisher weitgehend unbemerktes, aktuelles Anerkenntnis- Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 29.07.2009 (Az. I ZR 22/07) bestätigt überraschend, dass eine Lebensversicherung mit unterjähriger Zahlung der Jahresprämie gegen Ratenzuschlag einen Verbraucherkredit darstellt. Gemäß der ab 01.08.2002 gültigen Fassung des § 355 (3) BGB kann ein solcher Verbraucherkredit – wohl […]
