Basisrenten pfändbar oder nicht?

Buch Gottwald/Mock Zwangsvollstreckung – Kommentar zu den §§ 744 – 898 ZPO mit Antrags- und Klagemustern für die Rechtspraxis, 7. Auflage   Link: https://books.google.de/books?id=KQG1CwAAQBAJ&pg=PA1430&lpg=PA1430&dq=%22Fiala/Schramm%22&source=bl&ots=jG0owMluBD&sig=6OLXuF3PhhnLlsDMIRuaOTkQDLk&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwij7MCs0KPSAhVhOpoKHZHODB84ChDoAQgmMAQ#v=onepage&q=%22Fiala%2FSchramm%22&f=false bzw. in https://www.amazon.de/gp/search?index=books&linkCode=qs&keywords=9783648053140 und https://www.haufe.de/recht/deutsches-anwalt-office-premium/gottwaldmock-zwangsvollstreckung-zpo-851-nicht-ueber-literaturtipps_idesk_PI17574_LI3884556.html  

Unendlich hohe Unpfändbarkeit von Rüruprente bzw. Basisrente bestätigt

Rüruprenten bzw. Basisrenten sind grundsätzlich vertraglich nicht vererbbar, wie mit dem Versicherer vereinbart auch nicht ordentlich kündbar, beleihbar oder verkäuflich, sowie auch nicht verpfändbar.   Dieses Erfordernis ergibt sich zur steuerlichen Absetzung aus § 10 I Nr. 2b EStG. Experten der Firma „Wikipedia“ meinen, daß die Rüruprente gemäß § 851c II ZPO pfändungsgeschütztes Vermögen darstellen […]

Haftungs-Falle Basisrente wegen Pfändbarkeit

Im Vertrieb, bei Versicherern und in Wikipedia wird oft viel zu leichtfertig mit Zusagen, wie der Unpfändbarkeit von Lebensversicherungen, umgegangen. Einige Autoren von „Wikipedia“ meinen sogar, dass die Rürup-Rente gemäß § 851c II ZPO pfändungsgeschütztes Vermögen darstelle – ein Vorteil der Basisrente laut Wikipedia, auch in der Insolvenz. Im gleichen Artikel wird die steuerliche geförderte […]

Doktorarbeit bestätigt die unendlich hohe Unpfändbarkeit von Rüruprente bzw. Basisrente

– Wie Juristen und Versicherungsvermittler für den Schutz bei Insolvenz haften – Rüruprenten bzw. Basisrenten sind grundsätzlich vertraglich nicht vererbbar, wie mit dem Versicherer vereinbart auch nicht ordentlich kündbar, beleihbar oder verkäuflich, sowie auch nicht verpfändbar. Dieses Erfordernis ergibt sich zur steuerlichen Absetzung aus § 10 I Nr. 2b EStG. Experten der Firma „Wikipedia“ meinen, […]

Neues BGH-Urteil: Sparguthaben für Basisrente muss vor Hartz-IV verwertet werden

  Eine Basis-Rente, auch Rürup-Rente genannt, muß im Notfall aufgelöst werden Notfälle gibt es viele im Leben eines Menschen, beispielsweise wenn ein Antrag auf Sozialhilfe bevorsteht. Nach den gleichen Maßstäben beurteilt sich auch die Frage, ob einem Kläger nach dem Armenrecht eine Prozesskostenhilfe zusteht. Dies richtet sich nach § 90 SGB XII, den Regelungen über […]

Das Sparguthaben für eine Basisrente muss vor Hartz-IV verwertet werden

Der Bundesgerichtshof demaskiert Vertriebsmärchen der Versicherungswirtschaft Notfälle gibt es viele im Leben eines Menschen, beispielsweise wenn ein Antrag auf Sozialhilfe bevorsteht. Nach den gleichen Maßstäben beurteilt sich auch die Frage, ob einem Kläger nach dem Armenrecht eine Prozesskostenhilfe zusteht. Dies richtet sich nach § 90 SGB XII, den Regelungen über das sogenannte Schonvermögen. Verschont sind […]

Freiwillig versicherte Rentner zahlen zu hohe Krankenkassenbeiträge

– Wie Selbständige und Rentner auch von Versorgungswerken in die Pflichtversicherung kommen – Typsicherweise sind (Zwangs-)Mitglieder der 89 berufsständischen Versorgungswerke entweder im Alter privat krankenversichert (PKV) oder zu teuer freiwillig gesetzlich versichert (GKV). Dies betrifft jedoch auch häufig ehemalige Selbständige und vormalige Spitzenverdiener.   Rentner von Versorgungswerken – häufig im Alter PKV-versichert Betroffene können etwa […]

Falscher Steuermeldung des Versicherers erfolgreich widersprechen

Falsche Steuerdaten beim Lebensversicherer führen zu massenhaft überhöhter Steuer Das Finanzgericht Münster (FG, Urteil vom 30.01.2018, Az. 5 K 3324/16 E) entschied kürzlich, dass eine vor Altersrentenbeginn endende Berufsunfähigkeitsrente nicht entsprechend einer Basisrente zum größten Teil, sondern mit weit weniger als der Hälfte zu versteuern ist. Denn sie ist wie bei sonstigen (Renten-)Einkünften nur mit […]