Vertriebsrecht

Das Vertriebsrecht enthält eine Fülle an Regelungen zum nationalen und internationalen Absatz von Waren und Dienstleistungen. Wir beraten unsere Mandanten bei der rechtssicheren Gestaltung von Verträgen, insbesondere von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Lieferverträgen, Geheimhaltungsvereinbarungen, Versicherungen, Franchise- oder Handelsvertreterverträgen. Neben der Beratung zu vertriebsrechtlichen Fragen, vertreten wir Sie bei der Durchsetzungen Ihrer vertraglichen Forderungen bei Gericht. Zudem erstellen […]

IDD: (An-)Füttern verboten – Rabatte nach Gutsherrenart

Die IDD-Gesetzesänderung ermöglicht Rabattvergabe für Versicherungen – und Vertriebssteuerung nach Gutsherrenart. Warum Makler offensichtlich von Versicherern kontrolliert werden müssen, erklären Dr. Johannes Fiala und Dipl.-Math. Peter A. Schramm.   Gemäß dem „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Januar 2016 über Versicherungsvertrieb“ soll unter anderem […]

Tarifwechselmakler betreiben verbotene Rechtsberatung – aber nicht immer!

– Wann regelmäßig für Ersatz von Schäden und auf Rückzahlung der Vergütung gehaftet wird ? – Das Landgericht (LG) Saarbrücken entschied durch Urteil vom 17.05.2016 (Az. 14 O 152/15), dass die Suche nach Einsparmöglichkeiten bei bestehender privater Krankenversicherung (PKV) nicht auf den Nachweis oder die Vermittlung eines Versicherungsvertrages gerichtet ist, § 204 VVG. Daher handelt […]

Ausländische Versicherungen – Chancen und Risiken

Ausländische Versicherungsgesellschaften, insbesondere aus dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) und aus der Europäischen Union (EU) treten verstärkt in den Wettbewerb mit inländischen Anbietern. Für Versicherungsvermittler und Versicherungskunden entstehen damit Risiken, aber auch Chancen.   EWR- und EU-Versicherer müssen bei ihrer heimatlichen Finanzaufsichtsbehörde eine Bescheinigung einholen, dass sie genügend Eigenmittel besitzen. Diese Bescheinigung geht dann beispielsweise an […]

Jurist erklärt IDD-Gesetz: So sind Provisionsrabatte weiter möglich

Der Entwurf für das IDD-Umsetzungsgesetz schlägt aufgrund des weiterhin bestehenden Provisionsabgabeverbotes hohe Wellen in der Assekuranz. Rechtsanwalt Johannes Fiala und Aktuar Peter Schramm haben den Entwurf unter die Lupe genommen und zeigen, dass das Verbot nicht tot ist.   Der Gesetzgeber möchte im Rahmen der Umsetzung der EU-Versicherungsvertriebsrichtlinie IDD die Honorarberatung stärken. Als Folge daraus […]

Tarifwechselmakler betreiben verbotene Rechtsberatung – aber nicht immer!

– Wann regelmäßig für Ersatz von Schäden und auf Rückzahlung der Vergütung gehaftet wird ? – Das Landgericht (LG) Saarbrücken entschied durch Urteil vom 17.05.2016 (Az. 14 O 152/15), dass die Suche nach Einsparmöglichkeiten bei bestehender privater Krankenversicherung (PKV) nicht auf den Nachweis oder die Vermittlung eines Versicherungsvertrages gerichtet ist, § 204 VVG. Daher handelt […]

Betriebliche Altersvorsorge: Gebot der Wertgleichheit – nichtige bAV-Vermittlung?

bAV-Handelsblatt-Forum:   Nichtige Entgeltumwandung Dr.Reinecke, Vorsitzender des Ruhegeldsenates beim Bundesarbeitsgericht (BAG), hat die Bombe platzen lassen. Seine Kernaussage ist, dass Verträge zur Umsetzung der betrieblichen Altersvorsorge (teil-)-nichtig sein können. Die Versicherungsvermittler sind überrascht – haben sie seit Jahren unwirksame Verträge vermittelt?   Das Bundesarbeitgericht ist gnädig und gerecht? Der Vorsitzende ist gnädig, denn er kündigt […]

Interview mit Rechtsanwalt Johannes Fiala zu aktuellen Trends im Finanzdienstleistungsbereich

(epn) Herr Fiala, wir möchten Sie zunächst einmal unseren Lesern vorstellen. Sie haben den beruflichen Einstieg als Bankkaufmann beim Bankhaus H.Aufhäuser begonnen. Im Anschluß haben Sie Wirtschaft mit Schwerpunkt Finanzdienstleistungen (Master of Business Administration, Universität Wales) und Recht (Anwalt seit über 10 Jahren) studiert. Sie sitzen im Prüfungsausschuß der IHK für den Finanzberater und Fachwirt […]

Experte: Welches Service-Extra darf ein Makler anbieten?

Der Bereich der Zusatzdienstleistungen ist für Makler ein vermintes Feld. In einem Exklusiv-Beitrag für FONDS professionell ONLINE schlagen Rechtsanwalt Johannes Fiala und Aktuar Peter Schramm einige Schneisen für Makler.   Makler arbeiten bekanntlich im Kundenauftrag und sind somit auch Sachwalter, die Kundeninteressen vertreten soll. Allerdings bieten Makler häufig Nebendienstleistungen an, mit denen sie die Grenze übertreten und […]

Bankenhaftung gegenüber Kommunen bei Devisen-SWAP-Geschäften – Riskante Spekulationsgeschäfts trotz kommunalem Spekulationsverbot?

Renommierte Großbanken und Sparkassen führen unerfahrene Kämmerer und Verantwortliche kommunaler Betriebe in eine Zinsfalle mit Milliardenverlusten. Für die Kreditinstitute ein glänzendes Geschäft – schätzungsweise 40 % der Kommunen sind hiervon betroffen.     Angeblich exklusive Konzepte aus der Banken-Produktabteilung   Die Spekulation mit Devisen funktioniert prinzipiell so, dass z. B. heute eine Fremdwährung gekauft wird […]