Betriebliche Altersvorsorge: Gebot der Wertgleichheit – nichtige bAV-Vermittlung?

bAV-Handelsblatt-Forum:   Nichtige Entgeltumwandung Dr.Reinecke, Vorsitzender des Ruhegeldsenates beim Bundesarbeitsgericht (BAG), hat die Bombe platzen lassen. Seine Kernaussage ist, dass Verträge zur Umsetzung der betrieblichen Altersvorsorge (teil-)-nichtig sein können. Die Versicherungsvermittler sind überrascht – haben sie seit Jahren unwirksame Verträge vermittelt?   Das Bundesarbeitgericht ist gnädig und gerecht? Der Vorsitzende ist gnädig, denn er kündigt […]

Betriebliche Altersvorsorge: Zillmerung bei Entgeltumwandlung unzulässig

– Urteil des Landesarbeitsgerichts München ist rechtskräftig – Revision offensichtlich wegen fehlender Erfolgsaussichten zurückgenommen – Arbeitgeber und Vermittler befinden sich in einer Milliarden-Haftung –   Arbeitgeber kassiert erst mit – und zahlt später doppelt Das Landesarbeitsgericht (LAG) München (Urteil vom 15.03.2007, Az. 4 Sa 1152/06, rechtskräftig) verurteilte einen Arbeitgeber, die aufgrund der Zillmerung fehlenden rund […]

Betriebliche Altersvorsorge: Zillmerung bei Entgeltumwandlung unzulässig

Milliardenhaftung für Arbeitgeber, Vermittler und Anbieter – Arbeitgeber wegen betrieblicher Altersversorgung erfolgreich verklagt. Wenige Tage vor der mündlichen Verhandlung (Az. 3 AZR 376/07) vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) erkannte der verklagte Arbeitgeber offenbar die Aussichtslosigkeit seiner Revision. Das Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) München vom 15.03.2007 (Az. 4 Sa 1152/06) wurde nun rechtskräftig, nachdem der Arbeitgeber seine […]

Betriebliche Altersvorsorge: Zillmerung bei Entgeltumwandlung unzulässig

Milliardenhaftung für Arbeitgeber, Vermittler und Anbieter – Arbeitgeber wegen betrieblicher Altersversorgung erfolgreich verklagt. Wenige Tage vor der mündlichen Verhandlung (Az. 3 AZR 376/07) vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) erkannte der verklagte Arbeitgeber offenbar die Aussichtslosigkeit seiner Revision. Das Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) München vom 15.03.2007 (Az. 4 Sa 1152/06) wurde nun rechtskräftig, nachdem der Arbeitgeber seine […]

Betriebliche Altersvorsorge: Zillmerung bei Entgeltumwandlung unzulässig

Milliardenhaftung für Arbeitgeber, Vermittler und Anbieter – Arbeitgeber wegen betrieblicher Altersversorgung erfolgreich verklagt. Wenige Tage vor der mündlichen Verhandlung (Az. 3 AZR 376/07) vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) erkannte der verklagte Arbeitgeber offenbar die Aussichtslosigkeit seiner Revision. Das Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) München vom 15.03.2007 (Az. 4 Sa 1152/06) wurde nun rechtskräftig, nachdem der Arbeitgeber seine […]

Riester, Rürup, betriebliche Altersvorsorge: Was sich 2012 ändert

  Riester-Sparer   Für Riestersparer besteht ab 2012 die Pflicht, einen Mindestbetrag in Höhe von 5 Euro monatlich zu leisten, sofern sie auch in 2012 Zulagen und Steuervorteile erhalten möchten. Abgeschafft werden damit für nicht erwerbstätige Ehegatten als mittelbar Zulagenberechtigte solche beitragsfreien Verträge, bei denen lediglich staatliche Zulagen einbezahlt werden – aber keine Eigenbeiträge. Den […]

Betriebliche Altersvorsorge: Raus aus der Haftungsfalle

Ein Urteil mit üblen Folgen für viele Unternehmer: Sie müssen für die Deckungslücken geradestehen, wenn die Verträge ihrer Mitarbeiter zur betrieblichen Altersvorsorge nichtig sind. Firmenchefs sollten schleunigst für Rechtssicherheit sorgen. Die Sache begann ganz unspektakulär – mit einem Arbeitsplatzwechsel, wie er für die meisten Angestellten heutzutage alle drei bis fünf Jahre ansteht. Anna Haber* kündigte […]

HAFTUNGSFALLE BETRIEBLICHE ALTERSVORSORGE

Arbeitgeber sparen im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung (bAV) nicht die vom Vermittler versprochenen 20 Prozent Sozialversicherung: Sie haben eine Lohnkostenverdoppeltung. TEXT: DR. JOHANNES FIALA Was aktuelle Haftungsurteil des Landesarbeitsgerichts München (LAG): Eine Mitarbeiterin hatte 35 Monate lang auf einen Teil ihres Gehaltes verzichtet: 178 Euro monatlich flossen über eine überbetriebliche Versorgungskasse in eine Lebensversicherung. Als […]